SPD Bremerhaven Leherheide

24.03.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

Neuwahl der Arbeitsgemeinschaft „Selbst aktiv“ im Unterbezirk Bremerhaven

 
Uwe Parpart wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt

Die Arbeitsgemeinschaft „Selbst aktiv – Netzwerk behinderter Menschen in der SPD“ versteht sich als behindertenpolitischer Teil der SPD und arbeitet schon seit zwei Jahren in vielen Bezirken und Unterbezirken bundesweit.
 
Am 16.03.2017 fand mehr als zwei Jahr nach der Gründung die Wahlversammlung statt. In der AG „Selbst Aktiv“ arbeiten Mitglieder und nicht Mitglieder der SPD mit, die sich vorwiegend als politische Lobby für Behindertenpolitik innerhalb der SPD verstehen.
 
„Eine solidarische Bürgergesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie Menschen mit Behinderungen Chancengleichheit und die gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht.“ Dieser Programmsatz aus dem Hamburger Programm der SPD steht zentral für die Zielsetzung dieser neuen Arbeitsgemeinschaft. Emanzipation, soziale Teilhabe und soziale Sicherung sind die drei Säulen der praktischen Sozialpolitik der SPD.
 
Um soziale Teilhabe geht es auch bei der Arbeit der Arbeitsgruppe „Selbst aktiv“ innerhalb des SPD-Unterbezirks Bremerhaven. Inhaltlicher Schwerpunkt der Sitzung die Vorstellung des Projektes „Kultur Haven“ der Le-benshilfe Bremerhaven durch Frau Martina Löwner.
 
Rolf Flathmann (stellvertr. Bundesvorsitzender der Lebenshilfe) stellte das neue Bundesteil-habesetz (BTHG) vor und betonte die notwendige Novellierung durch eine neue Bundesre-gierung. Die AG beschloss daraufhin einen umfangreichen Antrag zu dieser Thematik der zum Programmparteitag der Bundes SPD weitergeleitet werden soll.
 
Vor den Neuwahlen wurde der umfangreiche Rechenschaftsbericht der AG aufgerufen aus dem die Schwerpunkte der erfolgreichen Arbeit hervorgehen.
 
„Die AG „Selbst Aktiv“ ist die einzige politische Kraft in Bremerhaven, die, die Belange behinderter Menschen über die SPD in die Kommunalpolitik einbringt“ so der Vorsitzende Uwe Parpart.
 
Zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft wurde Uwe Parpart wiedergewählt, zur stellvertretenden Vorsitzenden wurden Petra Jäschke, Susanne Ruser und Martina Löwner gewählt. Heima Schwarz-Grothe stellte sich als Schriftführerin zur Verfügung.
 
Alexander Jung, Harald Metzdorf, Silvana Nowacki, und Marcel Wölk  arbeiten als Beisitzer im Vorstand von „Selbst Aktiv“ mit.
 

23.03.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD sieht positive Entwicklung in der Kriminalitätsbekämpfung

 

Kirschstein-Klingner begrüßt den Rückgang bei den Einbruchszahlen

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion sieht Licht aber auch ein wenig Schatten in der aktuellen polizeilichen Kriminalitätsstatistik: „Wir freuen uns über den anhaltenden Rückgang bei den Einbruchsdelikten und sehen mit Freude, dass die in diesem Bereich geleistete polizeiliche Arbeit in der Mischung aus Fahndungsdruck und Präventionsarbeit Früchte trägt – da müssen wir dranbleiben, jeder Einbruch ist einer zu viel“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Martina Kirschstein-Klingner.

 

Besorgniserregend sei der auffällige Anstieg von Straftaten zum Nachteil älterer Menschen: Dieser Anstieg ist für die SPD-Fraktion nicht hinnehmbar. „Wir unterstützen mit Nachdruck die von Polizeidirektor Götze angekündigte verstärkte Polizeiarbeit zur Reduzierung der Straftaten für diesen Problembereich.“

 

Die Tatsache, dass in der Gesamtschau auf die Kriminalitätsstatistik Bremerhaven sicherer geworden sei, dürfe allerdings nicht dazu verleiten, die Hände in den Schoß zu legen: „Sowohl Polizei als auch die Politik, wir müssen den eingeschlagenen guten Weg weitergehen. Wir unterstützen die Beamtinnen und Beamten der Ortspolizeibehörde Bremerhaven ausdrücklich politisch bei ihrer hervorragenden Arbeit“, so die SPD-Politikerin.

 

Für die SPD-Fraktion bedeute die aktuelle Statistik aber auch, dass man nicht nachlasse im Bemühen, für eine angemessene sachliche und personelle Ausstattung zu streiten. Perspektivisch muss die Zielzahl – wie in Bremen auch – den tatsächlichen Erfordernissen in Bremerhaven angepasst werden. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, dass die SPD-Fraktion geschlossen hinter der Ortspolizeibehörde steht. Wir werden nicht zulassen, dass es zu Rahmensetzungen kommt, die die gute Arbeit und die geschaffenen Strukturen in Bremerhaven gefährden oder in Frage stellen“, so Kirschstein-Klingner.

 

 

 

23.03.2017 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 30. März 2017

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 30. März 2017, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal des Friedrich-Schiller-Hauses, Lloydstraße, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

​Die Tagesordnung für die 12. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie auf www.bremerhaven.de / Stadt und Politik / Sitzungskalender.

 

22.03.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion verurteilt Anschlag auf Moschee-Gemeinde

 

Allers: Widerlicher Vorgang und respektlose Provokation

Die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung verurteilt scharf den am Wochenende auf die Moschee-Gemeinde Milli Görüs verübten Anschlag. Unbekannte hatten auf das Gelände der Geestemünder Gemeinde Schweineteile geworfen. SPD-Fraktionsvorsitzender Sönke Allers sagte, dies sei ein widerlicher Vorgang und eine respektlose Provokation: „Wer das getan hat, handelte im Wissen darum, dass damit die religiösen Gefühle von Menschen verletzt werden. Das ist unerträglich und verabscheuungswürdig.“

 

Der SPD-Politiker sagte, die Tat sei ein Angriff auf die nach dem Grundgesetz geschützte Ausübung der Religionsfreiheit. Entsprechend, so Allers, sei auch nur konsequent, dass der Staatsschutz ermittle: „Ich kann mir gut vorstellen, dass dieser Vorgang in der Gemeinde eine Mischung aus Zorn und Traurigkeit erzeugt. Meine Bitte wäre, sich dennoch nicht provozieren zu lassen. Die Treibsatzleger der Hetze dürfen mit ihrem Werk keinen Brand in unserer Stadtgemeinde entfachen.“

 

Allers betonte, Bremerhaven sei seit jeher als Hafenstadt weltoffen gegenüber allen Nationen und deren Religionen. Entsprechend stehe der Vorgang nicht beispielhaft für eine Ablehnungshaltung, sondern als beschämender Einzelfall, der nicht dazu führen dürfe, dass das friedliche Miteinander der Kulturen dadurch Schaden nehme, so der SPD-Politiker.

 

17.03.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

„Die Heuschrecken sind zurück!“

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Bremerhaven kritisiert geplanten Stellenabbau bei Senvion scharf

Uwe Schmidt, Vorsitzender der AfA der SPD Bremerhaven und Direktkandidat der SPD für den Wahlkreis 55 kritisiert die Entscheidung des Windkraftherstellers Senvion, seine Rotorblattfertigung in Bremerhaven zum Herbst diesen Jahres zu schließen scharf: „Die Heuschrecken sind zurück! Der angekündigte Stellenabbau bei Senvion in Bremerhaven bekommt durch die Tatsache, dass die Finanzinvestoren das Unternehmen in den kommenden Tagen an die Börse bringen will eine völlig neue Bedeutung.“

Hochqualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern werde die berufliche Perspektive aufgekündigt und gleichzeitig knallen bei Centerbridge und Arpwood die Sektkorken, so Uwe Schmidt und weiter: „Wenn man die Aussagen von Senvion-Chef Geißinger zum geplanten Börsengang liest, fragt man sich, warum ein „Cash generierendes“ Unternehmen auf „Wachstumskurs“ so agiert, wie in Bremerhaven grad der Fall.“

Es sei höchste Zeit, dass hier von Seiten des Gesetzgebers stabile Leitplanken eingezogen werden, um Investmentfonds wie Centerbridge die Grenzen aufzuzeigen. Die Zukunft hunderter Beschäftigter und deren Familien muss schwerer wiegen als die Profitgier – dies politisch umzusetzen obliegt einer SPD-geführten Bundesregierung nach dem 24. September 2017.

 

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