SPD Bremerhaven Leherheide

19.05.2017 in Presse von SPD Bremerhaven

Uwe Schmidt, Direktkandidat der SPD für den WK 055, unterstützt Kritik der AOK und Ärztekammer an Ameos:

 

„Ich begrüße die klare Haltung der AOK als größtem Krankenversicherer vor Ort und der Ärztekammer ausdrücklich. Offensichtlich ist der schnelle Profit das vorrangige Interesse der Ameos Gruppe, dies haben die Erfahrungen im Bereich des Personals nach der Übernahme der Krankenhäuser in Bremerhaven eindeutig gezeigt. Wenn der Träger von zwei der drei Kliniken in Bremerhaven, den berechtigten Kritikern seines Handelns nun die Wahrung „monopolistischer Strukturen“ vorwirft, hat er entweder einen Denkfehler begangen oder formuliert bewusst irreführend.

Die Versorgungsverträge zwischen den Kliniken und den Krankenkassen werden in einem transparenten und demokratischen Verfahren ausgehandelt. Die Ankündigung der Ameos Gruppe, dagegen nun gerichtlich vorgehen zu wollen, offenbart deren destruktiven Ansatz, wenn es um das solidarische Gesundheitssystem geht. Ameos wusste um den bestehenden Versorgungsvertrag, als es die Kliniken in Bremerhaven – wahrscheinlich für einen symbolischen Preis – übernahm. Der Aufbau von Doppelstrukturen im Bereich der Geriatrie und Kardiologie ist nichts anderes, als eine perfide Strategie zur Schwächung des Klinikums Bremerhavens.

Aufgabe der Politik ist es nun, gemeinsam mit den Krankenkassen und der Ärztekammer dafür zu sorgen, dass alle Beteiligten sich an den Versorgungsvertrag halten und nicht ausscheren, um ohne Grund – und anscheinend auch ohne ausreichend fachliches Personal – Unruhe in die Kliniklandschaft in Bremerhaven zu bringen. Leidtragende einseitiger Veränderungen waren in der Vergangenheit bereits die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ameos Gruppe. Anstatt Profitoptimierung zu betreiben, erwarte ich von Ameos, dass sie dafür sorgen, dass die Kolleginnen und Kollegen unter guten und fairen Arbeitsbedingungen beschäftigt werden. Bis dahin und darüber hinaus gilt es, geschlossene Verträge zu respektieren und die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.“

 

12.05.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD will Zukunftswerkstatt für Neue Aue: Dreiklang aus Wohnen, Leben und Natur

 

„Bürgerbeteiligung funktioniert, das hat die Zukunftswerkstatt Rudloffstraße eindrucksvoll gezeigt: Bürgerinnen und Bürger bringen viele Ideen mit ein. Für die SPD ist dieses Modell ein Pilotprojekt für eine kreative und zukunftsgewandte Bürgerbeteiligung – auch bei der Neuen Aue. Hier wollen wir einen harmonischen Dreiklang aus Wohnen, Leben und Natur“, beschreibt der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, das Ziel.

 

Der SPD, so Allers, sei es ein Anliegen, gute Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen zu organisieren: „Wir haben uns deshalb mit dem Oberbürgermeister abgestimmt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, damit eine Zukunftswerkstatt Neue Aue nach den Sommerferien starten kann.“ Die Schwerpunkte der Zukunftswerkstatt müssten, so der SPD-Politiker, Wohnen und Leben in neuen Einfamilienhäusern und der Erhalt von Naturgebieten sein: „Wir sehen, dass viele Bremerhavenerinnen und Bremerhavener in den Landkreis umsiedeln und die dort vorhandenen Baugebiete nutzen, da die Stadt nicht nachkommt mit den Bauplätzen. Wer vor diesem Hintergrund behauptet, Bremerhaven habe genug Baugebiete und Nachfragemangel, betreibt Realitiätsverweigerung zum Schaden der Stadt.“

 

Die Fläche der Aue biete gute Möglichkeiten, dass sich in einer Zukunftswerkstatt viele verschiedenen Positionen miteinander verknüpfen ließen: „Die Erfahrungen aus der Zukunftswerkstatt Rudloffstraße haben aufgezeigt, dass es große Schnittmengen bei Positionen und Ideen der Teilnehmenden gibt. Die Einleitung von Bebauungsplänen ist notwendig, um Grundlagen zu schaffen für die Einrichtung von Flächen für eine Wohnbebauung: Damit wird die Basis geschaffen für eine grundsätzliche Bürgerbeteiligung“, so Allers.

 

Kritikern hält Allers die Fakten entgegen: „Fast 90 Prozent der Gesamtfläche der Neuen Aue stehen für eine Bebauung nicht zur Verfügung. Es gibt also viel Platz für verschiedene Ideen.“ Allerdings sei ohne eine vorherige Betrachtung und Erhebung der Probleme und Möglichkeiten des Gesamtgebietes eine Umsetzung einer Bürgerbeteiligung schlichtweg nicht möglich. Allers sagte, wichtig sei, dass man der Entwicklung der Neuen Aue offen gegenüberstehe: „Die Rosinenpickerei Einzelner hilft nicht weiter. Man muss wollen und das bedeutet, Kompromisse wie eine Wohnbebauung zu akzeptieren. Der Gesamtprozess biete die Möglichkeit, ökologische Schwerpunkte wie die Aue-Renaturierung und andere Maßnahmen zu setzen. Mit einem fundamentalistischen Beharren auf Maximalpositionen verschlössen sich manche schon vorab gegenüber jeglicher Beteiligungsmöglichkeit: „Und Pressemitteilungen, die falsche Behauptungen aufstellen, sind nicht förderlich für intelligente Entwicklungsprozesse. Und an diesen sollte uns allen gelegen sein“, so Allers.

 

 

11.05.2017 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD: Freibad Grünhöfe unverzichtbar für Lebensqualität im Stadtteil

 

Senator Martin Günthner, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Bremerhaven

​Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Bremerhaven, 11.05.2017. „Das Freibad Grünhöfe ist unverzichtbar für den Stadtteil und darüber hinaus, wir müssen seinen Bestand langfristig im Haushalt absichern“, erklärt der Vorsitzende der Bremerhavener SPD, Senator Martin Günthner. Aus Sicht des Vorsitzenden der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, sei dieses Ziel erreichbar: „Das aktive Zutun und die Mitarbeit der Mitglieder des Fördervereins ist vorbildlich. Wir wollen es erhalten und sind guter Dinge, dass dies gelingt, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen.“

In der Vergangenheit war die Zukunft des einzigen Freibads Bremerhavens in Frage gestellt worden, zuletzt hatte ein Stadtverordneter die Privatisierung ins Spiel gebracht: „Das ist kein Thema, wir setzen auf ein tragfähiges Konzept, das die Bädergesellschaft zum 1. Januar kommenden Jahres vorlegt. Dieses Konzept wird einerseits aufzeigen, dass die bisherige Bezuschussung reduziert wird. Zugleich wird es Lösungsansätze liefern, wie mit Unterstützung aller ein Weiterbetrieb aller Bäder und damit auch des Freibads Grünhöfe sichergestellt werden kann“, so Allers.

Günthner betonte, eine klare Regelung sei schon deshalb wichtig, damit das Freibad nicht immer wieder in der Diskussion stehe: „Die SPD bringt sich in den Workshops ein und unterstreicht damit, wie wichtig uns das Anliegen ist. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen darauf vertrauen, dass der SPD die Bedeutung des Freibades als wichtiger Mosaikstein einer liebens- und lebenswerten Stadt klar ist.“

 

08.05.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Einrichtung "theo" ist unverzichtbar im Stadtteil Lehe

 

Allers: Finger weg von der "theo"

Den Überlegungen der FDP, die „theo“ wieder zur dreizügigen Grundschule umzuwidmen, erteilt die SPD Stadtverordnetenfraktion eine klare Ansage.

„Unter aktiver Kommunalpolitik scheint die FDP eher das Handeln einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu verstehen. Die „theo“ ist in ihrer Funktion ein Leuchtturm im Stadtteil Lehe und für die Nutzer und Besucher unverzichtbar, und keine x beliebige Immobile, die man nach mal kurz je nach Situation einer anderen Nutzung zuführt,“ so der Fraktionsvorsitzende Sönke Allers. „Wer das will, benötigt politische Mehrheiten, und die wird es nicht geben.“ In der  Forderung der FDP sieht die SPD nur eine Verunsicherung und Beunruhigung der Besucher und Nutzer. Für die SPD Stadtverordnetenfraktion

hat die „theo“ eine sehr hohe Bedeutung für den Stadtteil Lehe“,  und eine Umwidmung würde bei vielen Bremerhavenern auf absolutes Unverständnis stoßen.

In der „theo“  treffen Menschen zusammen, die sich engagieren für Lehe. Die „theo“ ist seit 10 Jahren eine Plattform zur  Vernetzung, damit im Stadtteil Lehe immer wieder Neues entstehen kann rund um das Thema Arbeit, Familie und Kultur. Dieses wird von den Menschen aus Lehe und anderen Stadtteilen stark in Anspruch genommen. Die „theo“ einer anderen Nutzung zuzuführen wäre kommunalpolitisch absolut verantwortungslos und würde den Stadtteil Lehe massiv schwächen.

Mit dem afz ist eine hochqualifizierte Hausleitung vor Ort, die für eine professionelle Begleitung steht. „Hier werden von der FDP mal eben unreflektierte Schnellschüsse in die Öffentlichkeit geschleudert, ohne Rücksicht auf die ansässigen Nutzer und Besucher der Einrichtung“, sagt Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion.

Es sei ihm, so der SPD-Politiker, komplett unverständlich, warum die FDP nun anfängt, Flächen gegen diese wichtige sozialkulturelle Einrichtung auszuspielen unter dem Vorwand, neue Schulstandorte zu generieren. “Die „theo“ ist im Stadtteil Lehe stark verwurzelt, und wer das nicht versteht, müsste eigentlich noch mal zurück auf die Schulbank, um das politische Einmaleins zu lernen“, so der SPD Fraktionsvorsitzende.

 

 

04.05.2017 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

Verschmutze Bahnhofshalle wird gereinigt.

 

Verschmutze Bahnhofshalle wird gereinigt.

SPD Ortsverein erhält schriftliche Zusage von der DB.

 

Im März hatte die SPD-Geestemünde öffentlich die unzumutbare Verschmutzung der Bahnhofshalle im Hauptbahnhof  gerügt. Ursache der häßlichen Verdreckung ist Taubenkot, den die Tiere auf den Simsen und Mauervorsprüngen absetzen. Neben einer umgehenden Grundreinigung hatten die Sozialdemkraten auch den Einbau von Taubenabweisern gefordert. Unterstützung für Ihre Forderung fanden „Die Geestemünder“  bei der SPD- Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und dem Bundestagsabgeordnten Uwe Beckmeyer.

Schon in den Osterferien kam eine positive Reaktion des Konzernbevollmächtigten der DB AG für die Länder Bremen undNiedersachsen, Ulrich Bischoping. In seiner Antwort bestätigt er den unhaltbaren Zustand: „Ich kann Ihnen versichern, dass auch wir mit der durch Tauben verursachten Situation im sanierten Empfangsgebäude nicht zu frieden sind.“ Um eine langfriste Lösung für das Problem zu finden wird „nun eine Fachfirma beauftragt, in den nächsten Monaten entsprechende Maßnahmen zur Taubenvergrämung“ einzuleiten.

Sobald diese Maßnahmen umgesetzt sind, „ haben wir ebenfalls in diesem Jahr für das Empfangsgebäude eine intensive Sonderreinigung vorgesehen.“

 

Der Geestemünder SPD- Vorsitzender Karlheinz Michen stellt dazu fest:

"Die Zusage der Bahn nehmen wir erfreut zur Kenntnis. Allerdings müssen  den Ankündigungen nun auch die Taten folgen. Spätestens zum Start in die Sommerferien sollte sich die Empfangshalle wieder in einem tadellosen Zustand  präsentieren. Wir danken dem  SPD- Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers  und unserem Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer für die Unterstützung."

 

Counter

Besucher:343695
Heute:26
Online:1
 

Unser Stadtteil

Der Stadtteil Leherheide verändert sein Gesicht und wir werden dies auf unserer Webseite festhalten.

Drücken Sie [hier] und sie gelangen zu den Informationen.