06.07.2019 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Landesparteitag nominiert Mitglieder des Bremer Senats

 

Unsere Claudia Schilling wurde für den Bremer Senat auf unserem Landesparteitag als Senatorin für Wissenschaft, Häfen sowie Justiz und Verfassung nominiert. Des Weiteren nominiert wurden:

Andreas Bovenschulte als Präsident des Bremer Senats. 
Claudia Bogedan als Senatorin für Bildung und Kinder. 
Ulrich Mäurer als Senator für Inneres. 
Olaf Joachim als Beauftragter für den Bund. 

Herzlichen Glückwunsch! 

 

05.07.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Czak: Betreuungsplätze zügig wieder zur Verfügung stellen

 

Nach dem Brand in der evang.-lutherischen Kindertagesstätte „Michaelis“ in der Potsdamer Straße zeigt sich die SPD Fraktion besorgt. „Wir sind bestürzt über das Feuer in der Kindertagesstätte und gleichzeitig doch froh, dass niemand zu Schaden gekommen ist.“ so die jugend- und familienpolitische Sprecherin Sabrina Czak.
„Den geistesgegenwärtig handelnden Erzieherinnen gilt unser Dank und unsere Anerkennung! Ich wünsche allen Betroffenen, dass sie diese Tragödie gut überstehen und verarbeiten können. Auch den Einsatzkräften von Feuerwehr, Polizei und THW möchten wir für ihren zuverlässigen und beständigen Einsatz danken. Jetzt aber gilt es, den Kindern und deren Familien eine neue Perspektive zu geben.“ so die Sprecherin weiter.
Die SPD-Fraktion unterstützt daher die Vorschläge der Sozialdezernentin Dr. Claudia Schilling, neben der kurzfristigen Sicherstellung der Betreuung der Kinder, zusammen mit dem Träger eine neue, dauerhafte Lösung im Stadtteil zu finden. Die Sprecherin erklärt dazu: „Das sozikulturell vielschichtige Goethequartier braucht weiterhin eine gute Versorgung mit Betreuungsplätzen und daher wird es Aufgabe von Politik und Verwaltung sein, zügig für neue dauerhafte Kitaplätze zu sorgen. Wir werden gemeinsam mit dem Träger und der Verwaltung eine Lösung erarbeiten - wie diese aussehen kann, werden die nächsten Wochen zeigen.“

 

02.07.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

SPD nominiert Dr. Claudia Schilling für Bremer Senat

 

von Haaren soll Stadtverordnetenvorsteher werden
Delegierte stimmen für Stadträte Lückert und Parpart
 
 

Die Bremerhavener SPD hat bei ihrem Parteitag am Samstag (29.06.2019) wichtige personelle Weichenstellungen für die kommenden Jahre vorgenommen: In der Gastronomie am Blink sprachen sich die Delegierten fast einstimmig dafür aus, die bisherige Stadträtin Dr. Claudia Schilling für als Bremerhavener Mitglied für den Bremer Senat vorzuschlagen. In ihrer Bewerbungsrede hatte die promovierte Juristin deutlich gemacht, dass sie sich auf die mit der neuen Aufgabe entstehenden Herausforderungen freue: „Ich habe mit Herzblut und Tatkraft als Stadträtin gearbeitet und danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mich dabei so tatkräftig unterstützt haben. Mit der gleichen Leidenschaft und Entschlossenheit möchte ich nun zur Stimme Bremerhavens im Bremer Senats werden.“
 
Zuvor hatte der Bremerhavener SPD-Vorsitzende Martin Günthner in einer Wahlnachlese kritisch Bilanz gezogen und konstatiert, dass die SPD besser kommunizieren und ihre Politik besser erklären müsse: „Es gibt in wesentlichen Politikbereichen klare Kompetenzzuweisungen der Menschen an uns, aber wir schaffen es aktuell nicht in ausreichendem Maße, diesen Zuspruch und unsere Erfolge in Wählerstimmen einzulösen.“ Es sei deshalb richtig, dass die SPD über die für das Umsetzen politischer Beschlüsse notwendige Koalition hinaus Brücken in die Opposition baue – das habe man in den Sondierungen bereits getan und das bleibe auch weiterhin Auftrag, so Günthner.
 
Mit großer Mehrheit votierten die Delegierten dafür, den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Stadtverordnetenfraktion zum Stadtverordnetenvorsteher vorzuschlagen. In seiner Ansprache sagte von Haaren, es eine große Ehre und im Lichte der Vorgängerinnen und Vorgänger auch große Herausforderung, für dieses Amt zu kandidieren: „Ich möchte ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und der Stadtverordneten haben. Mein Anspruch ist, immer offen zu sein für Gespräche, meinen Beitrag dazu zu leisten, Politik zu erklären und natürlich auf Menschen zugehen.“ Es sei gerade in diesen Zeiten, in denen einige versuchten, die Demokratie mit ihren Werten und Errungenschaften verächtlich zu machen, umso wichtiger, diesem Trend gemeinsam zu begegnen. Politik habe in dieser Frage Verantwortung: „Denn nur durch unser Verhalten, durch unser Agieren und Reagieren können wir die Politikverdrossenheit, das Abwenden von uns, das Zuwenden zu Gruppierungen, die nicht im Sinne unserer Werte agieren, durchbrechen“, so von Haaren.
 
Bei der anschließenden Nominierung von Stadträtinnen und Stadträten wurde die bisherige Stadtverordnetenvorsteherin und vormalige Gesundheits-Stadträtin Brigitte Lückert mit großer Mehrheit bedacht: Lückert hatte den Wunsch geäußert, als Stadträtin die Bereiche Gesundheit und die Belange der Seniorinnen und Senioren zusammenzuführen. In einem weiteren Wahlgang kandidierte neben dem bisherigen Stadtrat für die Feuerwehr, Jörn Hoffmann, auch Uwe Parpart als Stadtrat für Menschen mit Behinderung erneut für einen Einzug in den Magistrat. Beide Bewerber machten deutlich, in ihren politischen Aufgabenbereichen zahlreiche Erfolge vorweisen zu können, gleichzeitig aber noch große Ziele umsetzen zu wollen. Am Ende votierten die Delegierten mehrheitlich für Uwe Parpart, der unmittelbar im Anschluss Jörn Hoffmann persönlich für dessen geleistete Arbeit dankte.
 
Bei der Nominierung von Deputierten für die Bremische Bürgerschaft setzte sich die ehemalige Stadtverordnete und familienpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Lisa Wittig, durch. Auf Platz zwei landete Andreas Feddern, bisher Mitglied in der Staatlichen Deputation für Sport und im Landesbeirat für Sport.

Bei der abschließenden Nominierung eines Delegierten für den Bundesparteitag nominierten die Bremerhavener SPD-Mitglieder einstimmig den ehemaligen Bürgerschaftsabgeordneten und Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Bildung, Elias Tsartilidis. Die Delegierten der landbremischen SPD für den Bundesparteitag werden beim Landesparteitag am 6. Juli in Bremen bestimmt, dort findet auch die finale Nominierung der Mitglieder des Senats und die Abstimmung über den auf Landesebene zwischen SPD, Bündnis ‘90/Die Grünen und der Partei Die Linke ausgehandelten Koalitionsvertrag statt.

 

01.07.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Günthner: „Dr. Timm schießt armselige Nebelkerzen“

 
Guenthner_2019

Bremerhavener SPD weist AMEOS-Kritik zurück
 
Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat die an die SPD gerichtete Kritik von Dr. Lars Timm, scheidender Regionalgeschäftsführer AMEOS West, zurückgewiesen. Dieser hatte behauptet, die Bremerhavener SPD habe AMEOS als Klassenfeind betrachtet und sei für sachliche Diskurse nicht offen gewesen. „Das ist in Summe ein höchst armseliger Versuch, durch das Abschießen von Nebelkerzen von eigenen Versäumnissen abzulenken“, erklärte Günthner.
 
Es sei schon ein starkes Stück, den zahlreichen im Thema engagierten SPD-Spitzenfunktionären im Vorbeigehen zu attestieren, sie seien nicht an einem konstruktiven Dialog interessiert, geschweige denn dazu fähig: „Die ehemalige Gesundheits-Stadträtin Brigitte Lückert, der Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt als Mitglied der Gesundheitsdeputation der Bremischen Bürgerschaft, Oberbürgermeister Melf Grantz und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Katja Reimelt, waren im ständigen Dialog – in der Sache und auch mit dem Klinikbetreiber AMEOS. Und Herr Dr. Timm behauptet ernsthaft, alle diese gestandenen Menschen seien nicht in der Lage gewesen, konstruktiv zu diskutieren? Dazu gehört schon einiges an Chuzpe, aber die braucht man wohl an dieser Stelle“, so Günthner.
 
Wenn Dr. Timm behaupte, er bzw. AMEOS seien seit 2014 bereit gewesen, die Bereiche Neo­natologie und Pädiatrie an den Standort Reinkenheide zu verlagern, sei das nur eine Seite der Medaille, so der SPD-Vorsitzende: „Demgegenüber standen im Gegenzug immer lukrative Disziplinen wie Kardiologie und Geriatrie, die AMEOS für sich haben wollte. Diese Art von ,Deals‘ haben die Verantwortlichen von Stadt und Land immer abgelehnt – zu recht.“ Die Rosinenpickerei von AMEOS sei ohne Rücksicht auf die Patientinnen und Patienten angelegt gewesen. . Zudem ist seine Behauptung, eine zusätzliche Kardiologie sei im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, schlicht falsch. Gäbe es dazu verlässliche Zahlen, hätten die Kostenträger der Einrichtung einer Kardiologie am Standort Mitte längst zugestimmt“, unterstrich Günthner. Aus sachlichen, nicht aus ideologischen Gründen hätten die Krankenkassen als Kostenträger dem Betrieb der Kardiologie die Zustimmung verweigert. „Wohl nicht zu Unrecht, wie die Ergebnisse des jüngsten Krankenhausspiegels für das Land Bremen zeigen: in ihm schneidet das AMEOS-Klinikum Mitte nahezu in allen Kriterien am schlechtesten im ganzen Bundesland ab“, ergänzte der SPD-Vorsitzende.
 
Vielleicht, so Günthner, habe Dr. Timm und AMEOS aber nur vergessen, dass man unterschiedliche Zielrichtungen habe: „Die SPD setzt sich dafür ein, das Leben der Menschen besser zu machen – das gilt auch und erst recht für die gesundheitliche Versorgung. AMEOS möchte auch das Leben von Menschen besser machen – allerdings nur das der eigenen Aktionäre.“

 

25.06.2019 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 01. Juli 2019

 

Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (Konstituierung) findet am Montag, 01. Juli 2019, 14:30 Uhr im Foyer der Stadthalle, Wilhelm-Kaisen-Platz 1, Bremerhaven, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

Die Tagesordnung für die 1. Sitzung in dieser Legislaturperiode finden Sie, wenn Sie hier auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt und Politik / Sitzungskalender. 

 

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