Stadtverordnetenversammlung am 30. September 2021

Veröffentlicht am 28.09.2021 in Aktuelle Meldung

Am Donnerstag, den 30. September 2021, 14.30 Uhr findet die  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven um 14:30 Uhr im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, statt.

Die öffentlichen Tagesordnungspunkte finden Sie unter: https://sitzungsdienst.bremerhaven.de/ratsinfo/bremerhaven/Meeting.html?year=2 021&month=8&mid=2874#current

Die  Tagesordnung finden Sie, wenn Sie auf >mehr< drücken

Die Sitzung findet aus Infektionsgründen unter besonderen Bedingungen statt. Für die Besucher/rinnen gelten die 3G-Regeln (vollständig geimpft, genesen oder gestet mit Nachweis).

Aufgrund der geltenden Regeln steht nur ein eingeschränktes Platzangebot von 10 Plätzen zur Verfügung. Bei Interesse melden Sie sich bitte entweder per Mail stvv@stadt.bremerhaven.de oder telefonisch 0471-590 2110 an. 

 

Tagesordnung für die 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am 30.09.2021

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Anfragen in der Fragestunde

1.1

Förderung beruflicher Weiterbildung (GRÜNE PP)

-nachträgliche Beantwortung -

MIT-FS 20/2021

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2021

- gedruckte Fassung wurde zur Sitzung am 15.07.2021 vorgelegt -

StVV - V  46/2021

2.2

Genehmigung der Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021

StVV - V  56/2021

3

Vorlagen

3.1

Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse, Schriftführung Ausschüsse 

hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sowie Beschlussfassung über eine geänderte Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse

StVV - V  55/2021

3.2

Gründung und Beteiligung an der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO)

StVV - V  60/2021

3.3

Aufhebung Beschluss Änderung Sondernutzungsgebührenordnungen

- Vorlage wird nachgereicht -

- Vorlage wird nachgereicht

4

Anträge

4.1

Förderung von naturnahen Gärten und Beschluss eines Ortsgesetzes zum Verbot von sogenannten "Schottergärten" (LINKE)

StVV - AT 21/2021

4.2

Klärung der Vorwürfe über Rechtsverstöße auf der Deponie Grauer Wall (LINKE)

StVV - AT 22/2021

4.3

Ein Jugendparlament für Bremerhaven (DIE LINKE)

StVV - AT 23/2021

4.4

Zukunftskonzept für den sozialen Wohnungsbau erstellen (GRÜNE PP)

StVV - AT 24/2021

4.5

Teilhabechancengesetz für Weiterbildung und Qualifizierung nutzen - Maßnahmen des §16i und §16e im örtlichen Beirat beschließen (GRÜNE PP)

StVV - AT 25/2021

4.6

Beschlussfassung über die GOStVV (SPD, CDU,FDP)

StVV - AT 26/2021

4.7

Bremerhaven - Klimaneutral bis 2045: Querschnittsaufgabe organisieren (GRÜNE PP)

StVV - AT 27/2021

4.8

Geht da doch noch etwas? Fahrradleasing für Beschäftigte des Magistrats (GRÜNE PP)

StVV - AT 28/2021

5

Anfragen

5.1

 Neuer Bremer Gesundheitscampus geht an den Start - in welcher Weise ist Bremerhaven mit eingebunden? (CDU)

StVV - AF 27/2021

5.2

Teilnahme von Migrant*innen im Leistungsbereich des SGB II am Kompetenzfeststellungsverfahren "My Skills"

(GRÜNE PP)

StVV - AF 28/2021

5.3

Gründungsbegleitende Vereinbarung zum Job-Center als gemeinsamer Einrichtung der Stadt Bremerhaven und der Agentur für Arbeit Bremerhaven - psychosoziale Beratung / Suchtberatung (GRÜNE PP)

StVV - AF 29/2021

5.4

Gründungsbegleitende Vereinbarung zum Job-Center als gemeinsamer Einrichtung der Stadt Bremerhaven und der Agentur für Arbeit Bremerhaven - Arbeitsangelegenheiten (GRÜNE PP)

StVV - AF 30/2021

5.5

Gründungsbegleitende Vereinbarung zum Job-Center als gemeinsamer Einrichtung der Stadt Bremerhaven und der Agentur für Arbeit Bremerhaven (GRÜNE PP)

StVV - AF 31/2021

5.6

Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat (CDU)

StVV - AF 32/2021

5.7

Lehrereinstellung in Bremerhaven zum Schuljahr 2021/22 an allgemein- und berufsbildenden Schulen (CDU)

StVV - AF 33/2021

5.8

Umsetzung des Gender Mainstreaming in der Bremerhavener Verwaltung (GRÜNE PP)

StVV - AF 34/2021

5.9

Krankenversicherungsschutz in Bremerhaven (GRÜNE PP)

StVV - AF 35/2021

6

Mitteilungen

6.1

Nachfragen zu Mitteilung Nr. MIT-FS 4/2021 „Geplantes Bauvorhaben Kita Gaußstraße“ (GRÜNE PP)

- in der Sitzung am 15.07.2021 vertagt -

StVV - V  37/2021 - 1

6.2

Marketingmaßnahmen des Wochenmarktes (CDU)

MIT-AF 26/2021

6.3

Teilnahme von Migrant*innen im Leistungsbereich des SGB II am Kompetenzfeststellungsverfahren "My Skills" (GRÜNE PP)

MIT-AF 28/2021

 
 

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