06.02.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Stadtverordnetenversammlung am 09. Februar 2023

Die nächste Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, 09.02.2023, 14.30 Uhr, im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, Bremerhaven.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie unter www.Seestadt Bremerhaven/ Verwaltung + Politik / Kommunaler Sitzungsdienst.

Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der STVV teilnehmen. 

 

Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen. Radio Weser TV überträgt die Sitzung im Livestream: https://www.medialabnord.de/tv-livestream)

 

Tagesordnung für die 24. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Wahlperiode 2019/2023 am 09.02.2023

 

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1	Anfragen in der Fragestunde
1.1	Lärm- und Schadstoffmessung (LINKE)	StVV - FS 1/2023
1.2	Tempo 30 Deichstraße (GRÜNE PP)	StVV - FS 2/2023
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1	Genehmigung der Niederschrift der 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2022	StVV - V  11/2023
3	Vorlagen
3.1	Änderung der Ausschussbesetzung hier: Veränderung BIW-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Einzelstadtverordnete Schröder	StVV - V  1/2023
3.2	Wahl 2. Beisitzer/in (Neuwahl)	StVV - V  2/2023
3.3	Entlastung des Magistrats aus der Haushaltsrechnung 2020	StVV - V  3/2023
3.4	Beratung des 1. Nachtragshaushaltsplan-Entwurfs 2023	StVV - V  5/2023
3.5	Jahresbericht 2022 über die Behandlung von Petitionen	StVV - V  4/2023
4	Anträge
4.1	Straßenbahn: Ausschreibung für standardisierte Bewertung (GRÜNE PP)	StVV - AT 24/2022
4.2	Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn (GRÜNE PP)	StVV - AT 25/2022
4.3	Benennung von Straßen und Plätzen mit Personen der Gegenwartsgeschichte (AfD)	StVV - AT 26/2022
4.4	Relikt aus längst vergangener Zeit: Hundesteuer jetzt abschaffen! (BIW)	StVV - AT 27/2022
4.5	Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen (GRÜNE PP)	StVV - AT 28/2022
4.6	Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP)	StVV - AT 29/2022
4.6.1	Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE PP zu AT 29/2022 Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken (GRÜNE PP) - Tischvorlage	StVV - Ä-AT 8/2022
4.7	Umbenennung der Karl-Marx-Schule in Stauffenberg-Schule (AfD)	StVV - AT 30/2022
4.8	Bremerhaven tritt der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei (GRÜNE PP)	StVV - AT 31/2022
4.9	Aufwertung des Reinkenheider Forsts (GRÜNE PP)	StVV - AT 33/2022
4.10	Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP)	StVV - AT 34/2022
4.10.1	Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu AT 34/2022 Zustand der Kajen in Bremerhaven (GRÜNE PP) - Tischvorlage	StVV - Ä-AT 4/2022
4.11	Entwässerungskonzept für die Parks (SPD,CDU,FDP)	StVV - AT 37/2022
4.12	Insektenlehrpfad für Bremerhaven (SPD,CDU,FDP)	StVV - AT 38/2022
4.13	Städtepartnerschaftsarbeit intensivieren (SPD,CDU,FDP)	StVV - AT 39/2022
4.14	Begrenzung des Zeitraumes für Wahlwerbung einhalten (SPD,CDU,FDP,GRÜNE PP)	StVV - AT 40/2022
4.15	Energiesicherheit in Bremerhaven neu definieren (SPD,CDU,FDP)	StVV - AT 1/2023
4.16	Freiflächen für Photovoltaikpark (LINKE)	StVV - AT 2/2023
4.17	Errichtung von Landschaftsschutzgebieten (LINKE)	StVV - AT 3/2023
5	Anfragen
5.1	Trauungen in Bremerhaven (CDU)	StVV - AF 1/2023
5.2	Wohnungs- und Einfamilienhausbau in Bremerhaven (LINKE)	StVV - AF 2/2023
5.3	Entwicklung der Gewalt im Bereich von Einsatzkräften der Polizei und Feuerwehr (SPD)	StVV - AF 3/2023
5.4	Bildungszielplanung 2023 der Agentur für Arbeit Bremen/Bremerhaven und der Jobcenter Bremen und Bremerhaven (Förderung der Beruflichen Weiterbildung) (GRÜNE PP)	StVV - AF 4/2023
5.5	Integrationskonzept 2020 Handlungsfeld "Schule" (GRÜNE PP)	StVV - AF 5/2023
5.6	Integrationskonzept 2020 Kinderbetreuung (GRÜNE PP)	StVV - AF 6/2023
5.7	Schulungen Nachhaltigkeit (GRÜNE PP)	StVV - AF 7/2023
5.8	Gesetz zur Sicherung des Kindeswohls (GRÜNE PP)	StVV - AF 8/2023
5.9	Wohngeld-Plus-Gesetz (GRÜNE PP)	StVV - AF 9/2023
5.10	Anregungen auf Sorgerechtsentzug beim Familiengericht (GRÜNE PP)	StVV - AF 10/2023
5.11	Konzessionsverträge der Stadt Bremerhaven (GRÜNE PP)	StVV - AF 11/2023
6	Mitteilungen
6.1	Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? – die zweite (FDP)	MIT-AF 44/2022
6.2	Anbindung zukünftiges Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße (FDP)	MIT-AF 46/2022
6.3	Abgängige Spielgeräte auf dem Spielpark Leherheide (CDU)	MIT-AF 47/2022
6.4	Versorgungsbezüge von ausgeschiedenen Magistratsmitgliedern (BIW)	MIT-AF 48/2022
6.5	Planung Badelagune (LINKE)	MIT-AF 49/2022
6.6	Sicherheit für Radfahrende (GRÜNE PP)	MIT-AF 51/2022
6.7	Trauungen in Bremerhaven (CDU)	MIT-AF 1/2023

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20.12.2022 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Der Weihnachtsbrief

SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

 

Bremerhaven, Dezember 2022

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der SPD-Fraktion, wieder einmal neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Es war ein ereignisreiches Jahr. Wir können uns an viele schöne Dinge erinnern, unter anderem an die dies-jährigen Maritimen Tage, die trotz Corona stattgefunden haben. Aber es war auch ein Jahr des Schreckens. Die Menschen wurden aufgerüttelt durch den Beginn des Ukraine-Krieges. Die Folgen sind für die Bürgerinnen und Bürger in vielen Bereich spürbar. Trotz allem wollen wir zuversichtlich in die Zukunft blicken.

Freuen können wir uns über den diesjährigen Weihnachtsmarkt, der ganz ohne Beschränkungen allen Bürgerinnen und Bürgern offensteht. Er ist ein wirkliches Highlight in Bremerhaven.

 

2023 wird für die SPD-Fraktion ein wichtiges Jahr. Wir blicken trotz allem mit Zuversicht auf die im Mai stattfindende Wahl zur Stadtverordnetenversammlung.

 

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion bedankt sich für die gute  Zusammenarbeit und hofft, dass wir auch weiterhin auf Ihr Vertrauen im nächsten Jahr zählen können.

 

Wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie, Ihren Freunden und Euch ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches gesundes neues Jahr.

 

Herzliche Grüße

 

Sönke Allers                Martina Kirschstein-Klingner               Hans-Werner Busch

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29.11.2022 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Stadtverordnetenversammlung am 01. Dezember 2022

Die nächste Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, 01.12.2022, 14:30 Uhr, im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6,  Bremerhaven.

Die Tagesordnung ohne Vorlagen finden Sie,  wenn Sie auf >mehr< drücken.

Die Vorlagen sind einsehbar unter Seestadt Bremerhaven  www.bremerhaven.de  / Verwaltung, Politik + Sicherheit / Kommunaler Sitzungsdienst.

 

Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der STVV teilnehmen.

Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen. Radio Weser TV überträgt die Sitzung im Livestream =

https://www.medialabnord./tv-livestream/

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24.10.2022 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD fordert Portalpraxen für Bremerhavener Kliniken

SPD fordert Portalpraxen für Bremerhavener Kliniken

Senatorin für Gesundheit muß endlich handeln! 

Das Gesundheitsressort von Frau Senatorin Bernhard hat Ende September 2022 auf eine Anfrage der SPD- Bürgerschafts-Fraktion mit dem Titel „Handlungsmöglichkeiten zur Entlastung der Notaufnahmen“ geantwortet, daß dem Senat keine Erkenntnisse vorliegen, das  die Anzahl von Patientinnen und Patienten in den Notaufnahmen der Krankenhäuser des Landes Bremen mit einem hausärztlichen Anliegen zugenommen hat und weiter wurde vom Gesundheitsressort im Namen des Senates mitgeteilt, daß zum Thema Notaufnahme in den Krankenhäusern des Landes keine Problemlage bekannt sei!

Anderseits wird in einer Presseveröffentlichung in der Nordsee Zeitung vom 19.Oktober 2022 von der Senatorin darauf verwiesen, daß „wegen der hohen Belastung der Notaufnahmen in den Bremer Kliniken sich der Senat auf Maßnahmen verständigt hat, um die Versorgungssituation zu verbessern.

Als eine Begründung dieser Belastungen in den Notaufnahmen wird von Senatorin Bernhard u.a. damit begründet, daß ein hoher Krankenstand beim Personal als auch eine „Inanspruchnahme der Notaufnahmen durch Patientinnen und Patienten, die im niedergelassenen Hausärztebereich behandelt werden können“.

Was ist jetzt richtig und was muß dringend geändert werden, fragen sich Katja Reimelt – Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion - und Jörn Hoffmann, Stadtverordneter und ehemaliger Stadtrat u.a. für den Rettungsdienstes.

Katja Reimelt:  „Wir haben gemeinsam mit der Leitung des Klinikums Reinkenheide (KBR) in einem Gespräch mit der Senatorin versucht zu vermitteln, dass die Position der Kassenärztlichen Vereinigung (KVU) nicht mehr der heutigen Zeit entspricht und sie dringend versuchen muß mit der KVU in Bremen als auch mit der KVU in Stade für Niedersachsen zu erreichen, dass sogenannte Portalpraxen / INZ (Integrierte Notfallzentren) in Bremerhaven am KBR und auch am AMEOS- Klinikum Mitte dringend installiert werden müssen.

Große Unterstützung und Bereitschaft der Senatorin konnten wir aber nicht wahrnehmen. Wir haben uns immer für Portalpraxen stark gemacht, weil sie ein ganz wesentliches Instrument sind, diese Patientenströme zu lenken“.

Bei der Portalpraxis werden die Patientinnen und Patienten im Krankenhaus über einen zentralen Empfang („Ein-Tresen-Modell“) der Portalpraxis und ein strukturiertes Ersteinschätzungssystem zum richtigen Behandlungsort weitergeleitet.

Zum Beispiel in die Notfalldienstpraxis der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, in die Notfallambulanz eines Krankenhauses oder in eine ambulante Arztpraxis aber zu den regulären Sprechzeiten. Dadurch soll ein schnellerer Zugang zur notwendigen medizinischen Versorgung erreicht und zugleich die stark steigende Inanspruchnahme in Klinikambulanzen und Notaufnahmen verringert werden.

Jörn Hoffmann „Im Gesundheitsbereich stellt uns nicht nur die Corona-Pandemie vor große Herausforderungen – sondern vor allem der medizinische Alltag: Wie schaffen wir es, die zunehmende Aus- und Überlastung unserer Kliniken zu managen? Wir kriegen wir es hin, notwendigerweise die einen von den anderen zu trennen. Die einen, die aus einem Reflex ins Krankenhaus kommen, aber dort nicht hingehören und stattdessen in andere Bereiche der medizinischen Versorgung geleitet werden müssen. Die Notaufnahmen und ebenfalls auch der Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr benötigen dringend eine nachhaltige Entlastung, damit die akut Hilfebedürftig angemessen versorgt werden können“.

Ursache für die zum Teil sehr schwer steuerbare Überbelastung der jeweiligen Zentralen Notaufnahmen in den Bremerhavener Kliniken sind u.a. darin begründet, dass Patienten mit Beschwerden in die ZNA kommen, mit denen man eigentlich zum Hausarzt gehört oder wie auch diejenigen, die für einen Termin bei einem Facharzt Wochen warten müssen.  Auch die nicht planbaren Abmeldungen einer der Notaufnahmen wegen zum Beispiel fehlender Betten führt unweigerlich bei der ZNA, die noch den Dienst aufrechterhält, zu sehr belasteten Anforderungen.

Jörn Hoffmann: „Es reicht nicht mehr seitens der Kassenärztlichen Vereinigung nur noch den ärztlichen Bereitschaftsdienst von Mittwoch-Nachmittag, an Wochenende und Feiertagen bis 23 Uhr anzubieten. Die Anzahl der niedergelassenen Ärzte wird sich nicht wesentlichen vermehren und der Bedarf an ärztlicher Versorgung durch die Zentralen Notaufnahmen wird größer. Dies alles geht zu Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den ZNA, die auch sehr schnell an die eigenen Belastungsgrenzen kommen.

Versetzungen, Kündigungen und Stundereduzierungen können ganz schnell zu einem weiteren Problem erwachsen“.

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12.10.2022 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

Bremerhaven, 11. Oktober 2022

 

10 Millionen für Photovoltaik auf privaten Dächern und weitere Stärkung des ÖPNV -

Koalition beschließt erstes Paket zu Klimaschutzmaßnahmen

 

Die Bremerhavener Koalition von SPD, CDU und FDP hat erste Klimaschutzmaßnahmen beschlossen. Danach sollen Anschaffungen von Photovoltaikanlagen privater Hausbesitzer und von Balkonsolaranlagen mit 25 Prozent der Gesamtkosten bezuschusst werden. Die Koalitionäre wollen so weitere Anlagen zur Stromerzeugung auf gut 1.000 Dächer in Bremerhaven bekommen. Das Gesamtvolumen soll bei 4 Millionen Euro liegen.

„Wir wollen hier einen klaren Anreiz für weitere Photovoltaikanlagen auf Hausdächern in Bremerhaven leisten. Gerade bei steigenden Strompreisen wird das immer attraktiver. Wir halten 1.000 zusätzliche Anlagen für durchaus realistisch“, so der SPD-Vorsitzende Martin Günthner.

„Die Solarförderung soll Investitionsanreize setzen, damit Eigenheimbesitzer noch mehr in Photovoltaik investieren. Aber auch Mieter werden berücksichtigt, denn auch sogenannte Balkon- oder Steckersolaranlagen, die schon für rund 1000 Euro zu haben sind, werden gefördert“, ergänzt der FDP-Vorsitzende Hauke Hilz.

Zur Stärkung des ÖPNV in Bremerhaven sollen gut 1 Million Euro für Infrastrukturmaßnahmen zur Attraktivitätssteigerung ausgegeben werden. Damit wird die neue Buslinie 517 zwischen Wulsdorf über Surheide zum Klinikum Bremerhaven Reinkenheide finanziert. Diese Linie wird von den Bewohnern im Süden Bremerhavens schon länger gefordert, ebenso können hier die neuen Wasserstoffbusse eingesetzt werden. Nach der Einführung des Havenliners ist das die zweite neue Buslinie in Bremerhaven. Ebenso ist in dem Betrag ein erster Puffer für die rasant gestiegenen Treibstoffkosten für die Busse enthalten. "Hiermit sorgen wir dafür, dass sich die wirtschaftliche Lage von BREMERHAVEN BUS nicht dahingehend verschlechtert, dass im kommenden Jahr doch die Preise noch angepasst werden müssen", erklärt Thorsten Raschen, MdBB, Fraktions-vorsitzender.

Ebenso sollen autofahrende Rentnerinnen und Rentner zum Umstieg auf den ÖPNV motiviert werden. Wer seinen Führerschein ab dem 70 Lebensjahr abgibt, erhält ein lebenslanges Ticket für das Stadtgebiet Bremerhaven für den ÖPNV, so Raschen.

Für das MIA Plus Ticket (MIA = Mobil im Abo), das übertragbar ist, sollen die Kosten von 50,90 Euro im Monat um 20 Euro reduziert werden. Für 30,90 Euro bieten wir dann den Fahrgästen ein sehr attraktives Ticket an, um den Nahverkehr in Bremerhaven nutzen zu können. "Bei der Verkehrswende spielt der ÖPNV eine entscheidende Rolle. Wir wollen Busfahren attraktiver machen," so Martin Günthner.

 

Gleichzeitig stellt die Koalition Mittel (eine Million Euro) zur Sichtbarmachung des historischen Laufes der Neuen Aue zur Verfügung. „Es gibt viele Beispiele aus anderen Städten, wo kanalisierte Flussläufe wieder in das Stadtbild geholt worden sind. Für das Stadtklima sind solche Maßnahmen wichtige Bausteine,“ so Günthner. So kann beispielsweise der historische Flusslauf der Neuen Aue entlang des Saarparks von der Hafenstraße bis zur Geeste sichtbar gemacht werden. Ebenso möglich wäre auch der Bereich hinter dem Lehe Treff und entlang des Außenbereiches der Theo möglich.

 

Dieses Programm ist ein sehr deutliches Zeichen für unser Engagement zum Thema Klimaschutz in Bremerhaven. Neben der Sanierungsoffensive mit ca. 24. Mio Euro, dem Ausbau der Radwege mit jährlich 800.000  Euro seit 2020 und der schon beschlossenen finanziellen Erhöhung des ÖDA mit BREMERHAVEN BUS von 4,1 Euro auf 5,4  Euro setzen wir mit dem Programm weitere deutliche Schwerpunkte. 

Alle Projekte sollen ebenfalls für das Klimaprogramm des Landes Bremen angemeldet werden. Bis dahin erfolgt eine Zwischenfinanzierung über Mittel des Bremerhaven-Fonds.

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