Zu den Beschlüssen aus der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Verkehrsetat 2018 erklärt Uwe Schmidt, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und Berichterstatter für Seeverkehr, Maritimes und Häfen:

„Der Haushaltsausschuss hat in dieser Woche in seiner abschließenden Sitzung zum Bundeshaushalt 2018 mit seinen Beschlüssen ein starkes Zeichen für die Zukunft des maritimen Standorts Deutschland und den Einsatz von umweltfreundlichen Technologien gesetzt“, sagt der Bremerhavener Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt.

Erstmals wurden für die Förderung von umweltfreundlicher bordseitiger und mobiler Landstromversorgung für See- und Binnenschiffe bundesweit 14 Millionen Euro beschlossen. Dies diene der Nachhaltigkeit der See- und Binnenschifffahrt und verringere die Umweltbelastungen, insbesondere durch Feinstaub- und Stickoxidemissionen, die durch den Betrieb der Dieselmotoren an den Liegeplätzen im Hafen entstehen. „Natürlich erwarte ich, dass das Land Bremen und die ansässigen Unternehmen diese Gelder aktiv nachfragen und wir damit unser Ziel der Luftverbesserung in Bremen und Bremerhaven erreichen“, so Schmidt weiter. Darüber hinaus werden bereits bestehende Förderprogramme für umweltfreundlichere Antriebstechnologien wie LNG (Flüssigerdgas), Wasserstoff und die Brennstoffzelle auf hohem Niveau fortgeführt.

Für das Förderprogramm Innovative Hafentechnologien (IHATEC) werden zusätzliche 22 Millionen Euro bereitgestellt. Der Haushaltsausschuss setzt mit der Verlängerung bis zum Jahr 2025 ein positives Zeichen für das erfolgreich laufende Programm. Das IHATEC-Programm unterstützt die Häfen dabei, die Logistikketten zu verbessern, Arbeitsprozesse zu beschleunigen sowie bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. „In Bremerhaven werden bereits jetzt innovative Systeme gefördert, zum Beispiel kraftunterstützende, mobile Systeme sowie Systeme zur interaktiven und simulationsgestützten Planung von Ladungsbewegungen. Das soll natürlich auch in Zukunft so weiter gehen. Die Hafenbetreiber haben nun mehr Planungssicherheit. Damit müssen bestehende tarifgebundene Arbeitsplätze besser abgesichert werden und neue entstehen“, so Schmidt abschließend.

Über das Gesetz zum Bundeshaushalt 2018 stimmt das Parlament am Donnerstag, den 5. Juli 2018, in 3. Lesung namentlich ab.