Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2023

Veröffentlicht am 27.06.2023 in Aktuelle Meldung

Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammung der Stadt Bremerhaven findet statt am Dienstag, den 04. Juli 2023 um 14.30 Uhr im Fischbahnhof am Schaufenster 6, Bremerhaven.

Die Tagesordnung ohne Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf >weiterlesen< drücken.

Die entsprechenden Vorlagen der TO sind einsehbar unter www.bremerhaven.de/Verwaltung, Politik + Sicherheit/Kommunaler Sitzungsdienst.

Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.

Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen. Radio Weser TV überträgt die Sitzung im Livestream.  https://www.medialabnord.de/tv-livestream/

Tagesordnung für die 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2023

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Wahl und Verpflichtung der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers (§§ 27 und 28 VerfBrhv)

StVV - V  42/2023

2

Wahl der Beisitzenden

StVV - V  44/2023

3

Verpflichtung der Stadtverordneten

4

Ortsgesetz über die Zahl der Mitglieder des Magistrats in der Stadt Bremerhaven

StVV - V  50/2023

5

Wahl und Vereidigung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder

StVV - V  45/2023

6

Verpflichtung der nachrückenden Stadtverordneten

7

Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts

StVV - V  41/2023

8

Wahlausschuss für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028

StVV - V  49/2023

9

Neubildung des Jugendhilfeausschusses/Wahl der Stadtverordneten und/oder von ihr
gewählter Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind

StVV - V  36/2023 -1

10

Wahl stimmberechtigter Mitglieder von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe

StVV - V  37/2023

11

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (§ 59 GOStVV)

StVV - V  43/2023

11.1

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zu Vorlage StVV-V 43/2023

StVV - Ä-AT 1/2023

12

Beschlussfassung über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse ( § 41 VerfBrhv und  § 41 GOStVV)

StVV - V  48/2023

13

Einrichtung einer 1,0 Stelle für eine:n hauptamtliche:n Stadträtin/Stadtrat

StVV - V  39/2023

14

Sitzungstermine 2. Halbjahr 2023

wird nachgereicht

15

Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester

StVV - V  46/2023

16

Anträge

16.1

Umbenennung der Karl-Marx-Schule in Stauffenberg-Schule (AfD)

StVV - AT 5/2023

17

Anfragen

18

Mitteilungen

18.1

Private Sicherheitsdienste für verhaltensauffällige Kinder? (BIW)

MIT-AF 12/2023 - 1

 
 

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