21.09.2020 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 24. September 2020

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag, den 24. September 2020 ab 14:30 Uhr in der Stadthalle Bremerhaven.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.

Die Tagesordnung der STVV finden Sie, wenn Sie auf [mehr) drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie im Sitzungsdienst des Magistrats.

 

 

16.09.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Holger Welt: Rede zum Jahresbericht des Landesbehindertenbeauftragten

 

Holger Welt hat heute zum Thema „Menschen mit Behinderungen“ und zum Jahresbericht des Landesbehindertenbeauftragten in der Bremischen Bürgerschaft gesprochen.

Der SPD Fraktion setzt sich mit aller Kraft für die Inklusion, Barrierefreiheit und die Gleichheit aller Menschen ein.  

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident 

meine Damen und Herren,

 

Jahresberichte von unseren Institutionen sind wichtig, weil sie Einblick in die Arbeit geben und auch aufdecken wo es Verbesserungen geben kann. Diese Berichte werden grundsätzlich veröffentlich und sind für jeden Interessierten in den Medien oder als Papierausdruck lesbar.

Aber Jahresberichte sind immer ein Blick zurück. 

Wichtig ist, … was man aus diesen Berichten lernt und was man daraus macht!

 

Sehr oft reden wir von den Rechten der Menschen mit Behinderungen. 

Aber gerade in jüngster Zeit haben wir erlebt, wie schnell sich Situationen verändern können.

Corona hat uns gelehrt, wie wichtig das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderungen ist. 

Zu Beginn von Corona waren viele Bewohner unserer Einrichtungen, wie auch die alten Menschen in Pflegeheimen, mehrere Monate  komplett von der Außenwelt abgeschnitten. Diese Menschen wurden und werdenganz sicher gut versorgt, aber eine Kontaktsperre ist schon ein tiefer Einschnitt. Meine Tochter arbeitet hauptamtlich in einer Wohnstätte und ich habe meine Infos dazu aus erster Hand. 

 

Menschen mit Behinderungen durften in den Werkstätten nicht arbeiten und auch jetzt sind die Selbstbestimmung und die Arbeitstätigkeit durch die Umstände der Krise stark eingeschränkt.

 

Wir Abgeordnete müssen auch da genau hinschauen.! 

 

Zum Glück hat sich die Situation zur  Zeit etwas zum Besseren gewandelt.Aber wir müssen weiter aufpassen. Ein Beispiel sind wie gesagt die Werkstätten der Menschen mit Behinderung. 

 

16.09.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

SPD Lehe fordert den Bau neuer Radwege im Stadtteil

 

Magistrat soll sich um Fördermittel bemühen


Radfahren wird in Großstädten wie Bremerhaven in Zukunft noch eine größere Rolle spielen als heute: Dies nicht nur aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen, sondern auch mit Blick auf den Klimaschutz und die Verkehrssicherheit. So wünschen sich Erwachsene und vor allem Kinder lieber überwiegend Wege außerhalb des Hauptverkehrsstraßen-netzes. „Da wollen wir ansetzen“, so der Leher SPD-Ortsvereinsvorsitzende Swen Awiszus. Deshalb fordern die Sozialdemokraten den Bau zweier neuer Fahrradstrecken in ihrem Ortsteil.

 

Dazu gehört die Schaffung eines begrünten Weges von der Geeste etwa über den Saar- und Stadtpark, die Neueland- und Neue Straße zur Ecke Post-/Eisenbahnstraße, von dort in Richtung Nettelstraße über die Spadener Straße durch die Pieperstraße zum Flötenkiel soll dieser Boulevard verlaufen. Diese Trasse ist vom ehemaligen Vorsitzenden des „Grünen Kreises“, Stadtrat a.D. Wilfried Töpfer unter der Arbeitsbezeichnung „Grünzug Lehe-Ost“ entwickelt worden: Dabei soll auf vorhandene Infrastruktur sowie Grünbereiche aufgebaut werden.

 

Ebenfalls notwendig halten die Sozialdemokraten die Fortführung des Geestewanderweges westlich dieses Flusses. Das bisher von der Stresemannstraßenbrücke kommende Teilstück endet derzeit vor der Baustelle des ehemaligen Kistner-Areals. Nach den Vorstellungen der SPD soll der Weg über das Kistner-Grundstück direkt an der Geeste bis zum Geestheller Damm bei der Agentur für Arbeit fortgeführt werden. Dort wäre dann die Anbindung zum südlichen Teil des Geestewanderweges hergestellt. Awiszus: „Damit hätten wir eine durchgehende und attraktive Verbindung von der alten Geestebrücke an der Fährstraße bis hin zum Flötenkiel.“ Die Realisierung einer so langen Strecke wäre, so Töpfer, ein wichtiger Beitrag, den umweltfreundlichen Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu erleichtern.

 

Da auch besonders die Bundesregierung das Fahren auf dem Rad stärker fördern will, sehen Töpfer und Awiszus eine große Chance, diesen neuen und mehrere Kilometer langen sowie durchgehenden Weg fördern zu lassen. Da die Mitfinanzierung des Bundes auch bei der neuen Radverbindung von Wulsdorf zum Schaufenster Fischereihafen geklappt hat, hofft die Leher SPD auch auf eine solche finanzielle Unterstützung. Deswegen erwarten die Sozialdemokraten nun vom Magistrat, dass er sich beim Bund, aber auch beim Land Bremen, das ja auch den Fahrradverkehr stärker fördern will, für die Finanzierung beziehungsweise für die Mitfinanzierung des „Grünzuges Lehe-Ost“ und der Verlängerung des Geestewanderweges einsetzt.

 

14.09.2020 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

Bremerhavens erste Fahrradstraße

 

Auf Initiative des OV Wulsdorf ist nun der Baustart erfolgt für die Radwegachse Wulsdorf - Schaufenster Fischereihafen.

Der Radweg zwischen Deichhämme und Schaufenster Fischereihafen ist der 1. Bauabschnitt für die Fahrradachse Bremerhaven Nord-Süd, die in den nächsten Jahren weiter ausgebaut wird. Ziel ist es, dass Radfahrer und Radfahrerinnen dann unabhängig vom Straßenverkehr auf einer eigenen Verkehrsanbindung unsere Stadt Bremerhaven queren können.

Die Kosten betragen für den Bauabschnitt Wulsdorf bis Schaufenster Fischereihafen insgesamt 2,9 Millionen Euro.

Die Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme  ist 2021 / 2022 geplant - je nach Witterungsbedingungen in der Winterzeit.

Auf dem Foto: Bernd Felis, Vorsitzender Ortsverein Wulsdorf, Martina Kischstein-Klingner, stellvertret. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin Ausschuss öffentliche Sicherheit, Giesela Krüger, Ortsverein Wulsdorf, Sönke Allers, Fraktionsvorsitzender und Sprecher Bauausschuss, Ursula Felis, Schriftführerin Ortsverein Wulsdorf bei der Begutachtung der zukünftigen Baustelle.

 

13.09.2020 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Besuch des DLR-Instituts 

 

Metallische Roboterhunde, unbemannte U-Boote - das gibt es doch nur im Film. Falsch! 

Im DLR-Institut für den Schutz maritimer Infrastrukturen in Bremerhaven sind diese Realität. Hiervon konnte ich mich vor kurzem bei einem Besuch selbst überzeugen. 

Neben einem Rundgang durch die Labore, in denen technologisch anspruchsvolle Innovationen entwickelt, erprobt und getestet werden, waren die Themen Corona-Situation und die vielfältige inhaltliche Ausrichtung und zukünftige Entwicklung des Instituts Teil der Gespräche.  

Es wurde deutlich, dass das Institut den Bremerhavener Standort sehr schätzt und sich eine Wachstumsperspektive vor Ort gut vorstellen kann. Insbesondere die Nähe zu den zahlreichen weiteren ansässigen Instituten sowie der Wirtschaft seien ein entscheidender Standortvorteil. Doch auch die direkte Nähe zum Wasser ist für das Institut sehr wichtig - im unmittelbaren Fischereihafen können Testversuche der entwickelten Technologien sofort getestet werden.

Janina Brünjes, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und stellv. Vorsitzende der SPD Bremerhaven zeigt sich begeistert: „Das Institut am Standort Bremerhaven ist ein großer Gewinn. Die thematische Ausrichtung rund um die maritime Sicherheit ist brandaktuell und in vielen Bereichen unseres Lebens gefragt. Mit dem DLR haben wir herausragende Expertise vor Ort, die eine Strahlkraft in die Stadt und darüber hinaus entwickelt. Auch zukünftig wünsche ich mir, dass uns das DLR vor Ort erhalten bleibt und wachsen kann. Hierfür setze ich mich ein.“

 

Vielen Dank an den kommissarischen Institutsleiter, Herrn Langerbeins, sowie an die Mitarbeiter für die Führung und die Einblicke!

 

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