19.09.2022 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

 

 

Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender

Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender,

Prof. Dr. Hauke Hilz, FDP-Fraktionsvorsitzender

 

Keine Tarifsteigerung im Bremerhavener ÖPNV

 

Bremerhaven, 19. September 2022

 

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP haben verabredet, dass es auch im Stadtgebiet Bremerhaven beim ÖPNV nach 2021 und 2022 im Jahr 2023 keine Tarifsteigerungen geben wird. Der Magistrat soll kurzfristig eine entsprechende Vorlage in den Magistrat einbringen.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers (SPD), Thorsten Raschen (CDU) und Hauke Hilz (FDP):

 

Die Menschen sind durch die steigenden Energiepreis stark belastet. Eine Erhöhung der Fahrpreise für unsere Busse passt nicht in die Zeit. Deswegen wollen wir auf Tariferhöhungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bremerhaven auch 2023 verzichten.

Dafür werden wir bei BREMERHAVEN BUS und den andern Verkehrsunternehmen im Stadtgebiet Bremerhaven die Verluste, durch die seit 2021 ausgebliebenen Tariferhöhungen ausgleichen. Wir schlagen dem Magistrat vor, im Zusammenhang mit der Umsetzungsstrategie für die Maßnahmen der Klima-Enquete-Kommission ein Finanzierungskonzept für den Verlustausgleich vorzulegen.

 

19.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Bremerhaven erhält einen weiteren Bürgerhain

 

Bremerhaven erhält einen weiteren Bürgerhain

Neue Fläche beträgt über 10.000 qm

SPD Fraktion dankt dem „Grünen Kreis“ für die Zusammenarbeit und Unterstützung

Bremerhaven. Bremerhaven erhält nun endlich einen weiteren Bürgerhain. Seit 2018 wurde ein neuer Standort benötigt, da der Grüne Kreis darauf hinwies, dass am jetzigen Standort kein Platz mehr ist für weitere Pflanzungen von Bäumen. Mehrere Standorte wurden durch die Stadt geprüft. Die Flächen entsprachen nicht den Anforderungen, die eine gute Standfestigkeit der neu gepflanzten Bäume ermöglicht hätten. Durch die Initiative der SPD Bremerhaven stehen endlich neue Flächen zur Verfügung. „Wir haben uns fachlich und sachlich mit dem Grünen Kreis ausgetauscht und begrüßen, das nun eine Fläche ermittelt wurde mit einer weiteren Optionsfläche,“ so der Fraktionsvorsitzende Sönke Allers . Für die SPD ist der Standort im Bereich Fehrmoor / Kranshörenweg ein weiterer wichtiger grüner Baustein für den Stadtteil Leherheide.

Weitere Optionsfläche bietet zusätzlichen Platz

Im Norden der Stadt verfügt man nun über eine neue Großfläche von exakt 10.266 qm und einer weiteren Optionsfläche von 17.320 qm, die perspektivisch genutzt werden kann, damit weitere Baumpflanzungen durchgeführt werden können. Der SPD Fraktionsvorsitzende zeigt sich erfreut, dass die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener nun wieder die Möglichkeit haben, Bäume für persönliche und familiäre Anlässe zu pflanzen, aber auch Erinnerungsbäume für Verstorbene.

Für Sönke Allers bietet der neue Bürgerhain die Gelegenheit, dass Bürgerinnen

und Bürger sich aktiv einbringen können, um Bremerhaven noch grüner zu machen im öffentlichen Raum. „Jeder neu gepflanzte Baum hilft in Zeiten der Klimaprobleme und entlastet die Natur. Hier zeigt sich, das aktive kommunale Umweltschutzpolitik, begleitet durch den Grünen Kreis, den Stadtteil Leherheide weiter stärkt und als attraktives Wohn- und Erholungsgebiet aufwertet.“

 

Für redaktionelle Rückfragen: Sönke Allers, 0170 22 22 167

 

16.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Flotte des DSM auf gutem Kurs

 

 

Jährlich 600.000 € zur weiteren Sanierung der Museumsschiffe und maritimen Außenobjekte beschlossen

 

Bremerhaven.  „Die Museumsflotte des Deutschen Schifffahrtsmuseums ( DSM ) befindet sich nun auf dem richtigen Kurs mit den beschlossenen Finanzmitteln für weitere Restaurierungsarbeiten und Unterhaltungsmaßnahmen der Museumsschiffe und des historischen Bremerhavener Handkurbelkran von 1875,“ ordnet der SPD Fraktionsvorsitzende Sönke Allers den Magistratsbeschluss ein. Die Stadt Bremerhaven wird 200.000 € in den Jahren 2022 und 2023 zur Verfügung stellen für Unterhaltungsmaßen und Restaurierung der Museumsschiffe Bergungsschlepper „SEEFALKE“, Walfänger „RAU IX“ und dem historischen Bremerhavener Handkurbelkran von 1875. Für die SPD Fraktion besteht nun Planungssicherheit für das DSM, damit zielgerecht die Arbeiten umgesetzt werden können. Besonders erfreut ist der SPD Fraktionsvorsitzende, dass nun auch umfassend Finanzmittel zur zügigen Restaurierung des Bremerhavener Handkurbelkrans eingestellt worden sind. Das älteste Industrieobjekt für Hafenumschlag der Stadt Bremerhaven kann nun wieder so hergestellt werden, dass die Funktionen wieder gangbar gemacht werden. Für die Museumsschiffe „SEEFALKE“ und RAU IX stehen außerdem für die nächsten zwei Jahre jährlich 134.000 € zur Verfügung.

 

Feuerschiff ELBE 3 kann nun eingedockt werden.

Die SPD begrüßt auch das Engagement des Landes, 400.000 € jährlich für die DSM Flotte zur Verfügung zu stellen. „Der Einsatz der SPD Fraktion hier Butter bei die Fische zu geben hat Erfolg gehabt. Bremen stellt sich der Verantwortung zum deutschen Schifffahrtsmusem“, freut sich Allers. Die Finanzierung ergänzt den Betrag von 1 Million €, den der SPD Bundestagsabgeordnete schon eingeworben hat aus Bundesmitteln für das Feuerschiff „ELBE 3“. Der SPD ist es wichtig, dass die Gelder zielgerichtet eingesetzt werden. Weiterhin wird eine Koordinierungsstelle im DSM für die Sanierungsmaßnahmen der Museumsschiffe mit den Bremer Finanzmitteln gesichert. „Die Task Force Maritim wird ihre gute Arbeit fortführen können, so dass die Schiffe in der nächsten Saison wieder eine optische Bereicherung sind für Bremerhaven“, zeigt sich Allers überzeugt.

 

„Sanierungskurs benötigt weitere Finanzen“

Die Arbeit wird aber im Museumshafen nicht aufhören, ist sich der SPD Fraktionsvorsitzende sicher: „ Bremen stellt bis 2025 jährlich 400.000 € zur Verfügung. Wir werden dann unseren jährlichen Beitrag von 200.000 € über 2023 hinaus leisten müssen. Die Schiffe benötigen eine kontinuierliche Hege und Pflege personell wie materiell“.

 

Für redaktionelle Rückfragen: Sönke Allers, 0170 22 22 167

 

16.09.2022 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022

 

Die 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag,
den 22. September 2022,

um 14:30 Uhr im Fischbahnhof, Am  Schaufenster 6, Bremerhaven

 

Wir freuen uns, wenn Sie die Veranstaltung besuchen.

 

Die Tagesordnung finden Sie,  wenn Sie auf >weiterlesen< drücken.

Die Tagesordnung mit den entsprechenden Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf der Startseite der Stadt Bremerhaven, www.bremerhaven.de / Sitzungsdienst 

 

07.09.2022 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Weitere Niederlage für die AfD-Fraktion

 

– Neutralitätsgebot des Magistrats gewinnt -

Die AfD-Fraktion und allen voran Thomas Jürgewitz können es nicht lassen und versuchen immer wieder – erfolglos – den Magistrat zu verklagen. Bereits im Jahr 2020 hat Herr Jürgewitz eine Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Bremen kassiert, wegen der Weigerung, einen Mund-Nase-Schutz in der Stadtverordnetenversammlung zu tragen. Aktuell hat das Verwaltungsgericht einen weiteren Eilantrag der AfD-Fraktion abgelehnt. Die AfD-Fraktion begehrte gegenüber dem Magistrat die Bereitstellung eines Sitzungsraums zum Abhalten einer Pressekonferenz. „Der Magistrat hat Recht, Jürgewitz und Konsorten keine öffentliche Bühne in den Räumen des Magistrats zu bauen. Die Stadtverwaltung ist kein Ort für menschenfeindliches Gerede", so Sönke Allers, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion.  „Personen wir Jürgewitz und Co. machen nicht mit inhaltlicher Arbeit von sich reden, sondern versuchen mit Klagen und Anzeigen gegen den Magistrat auf sich aufmerksam zu machen. Diesen rechtspopulistischen Klagehanseln von AFD und Bürgern in Wut ist mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts ein deutliches Stoppschild gesetzt worden", so Allers. Ärgerlich dabei sei nur, dass die Kosten dieser Klagewut immer bei der Stadt Bremerhaven und den Steuerzahler*innen hängen bleiben.

 

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