15.11.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Allers: Bundesmittel ermöglichen Neustart am Alten Hafen

 

„DSM bekommt zweite Chance für nachhaltiges Konzept“

 

Bremerhaven, 15. 11. 2019. „Mit den zugesagten Bundesmitteln gibt es einen echten Neustart am Alten Hafen. Mein Dank gilt allen Bremerhavenerinnen und Bremerhavenern, die in der langen Zeit des Bangens um die ,Seute Deern‘ tatkräftig mitgeholfen und mitgezittert haben. Besonders danke ich unserem Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt und den Mitgliedern des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages: Es tut gut, wenn man spürt, dass auch in Berlin das Herz schlägt für unser Anliegen, unser maritimes Wahrzeichen zu bewahren“, kommentiert Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, die gestern bekannt gewordene Entscheidung des Haushaltsausschusses. Dieser hatte beschlossen, die für eine Renovierung bereits zugesagten Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro auf 46 Millionen Euro für einen Nachbau aufzustocken. Allers sagte, bei der ursprünglichen Förderzusage habe es sich um Komplementärmittel gehandelt: Für jeden Euro des Bundes hätten Land und Stadt im Zweifel einen Euro dagegenstellen müssen. „Die aktuelle Förderzusage ist eine 100%-Förderung – das entlastet die Stadt Bremerhaven und das Land Bremen erheblich.

 

Der SPD-Politiker sagte, das Daumendrücken habe sich gelohnt: Auch dass sich zahlreiche Bremerhavenerinnen und Bremerhavener in den Wochen vor der Wahl im Mai in die Unter-schriftenlisten der SPD eingetragen hätten, sei in Berlin zur Kenntnis genommen worden. „Die haben in Berlin gemerkt, da hängt eine Stadt an ihrem Schiff“, so Allers. Mit der Bundesförderung sei sichergestellt, dass Bremerhaven mittelfristig nicht als Stadt im Gedächtnis bleibe, in der ein sinkendes Schiff seine Gäste begrüßt: „Sondern als Stadt, in der das Bild des Aufbruchs, des Neubaus der Bark und der Restaurierung der übrigen Museumsflotte die Wahrnehmung dominiert.“ Hinzu komme, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, dass der südliche Bereich der Havenwelten um das Deutsche Schifffahrtsmuseum (DSM) aufgewertet werde – auch über Bundesmittel abgedeckt. „Das DSM ist nun in der Pflicht: Das Direktorium bekommt eine zweite Chance für ein nachhaltiges Konzept und um zu zeigen, dass es die Verantwortung annimmt und die Folgerungen daraus nicht mehr vor sich herschiebt.“

 

Allers sagte, die Tatsache, dass Bremerhaven mit großzügiger Hilfe des Bundes seinem Wahrzeichen und dessen Umgebung nun zu neuem Glanz verhelfen könne, bedeute nicht, dass man in anderen wichtigen Politikfeldern nicht vorankomme oder die Hände in den Schoß lege: „Die SPD-geführte Koalition in Bremerhaven wird an ihren Zielen festhalten, die Renovierung und den Neubau der Schulen, den Ausbau der Kindestagesstätten, die Attraktivierung der Stadtteile und die notwendigen Investitionen in Rad-Infrastruktur und gute Wohnungen voranzutreiben – daran soll kein Zweifel entstehen.“ Entsprechend sei die Kritik aus den Reihen der Partei „Die Linke“ deplatziert: „Ich höre von denen immer nur, wogegen sie sind – das reicht aber nicht, auch nicht als Opposition. Man muss immer auch sagen, wofür man ist: Die SPD arbeitet für Bremerhaven, für seine Menschen und für unser Wahrzeichen, das wir jetzt gemeinsam wieder auf Vordermann bringen“, so der SPD-Politiker.

 

15.11.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Bundesmittel ermöglichen Neustart am Alten Hafen

 

Allers: „DSM bekommt zweite Chance für nachhaltiges Konzept“
 
„Mit den zugesagten Bundesmitteln gibt es einen echten Neustart am Alten Hafen. Mein Dank gilt allen Bremerhavenerinnen und Bremerha­venern, die in der langen Zeit des Bangens um die ,Seute Deern‘ tatkräftig mitgeholfen und mitgezittert haben. Besonders danke ich unserem Bundestagsab­geordneten Uwe Schmidt und den Mitgliedern des Haushaltsaus­schusses des Deutschen Bundestages: Es tut gut, wenn man spürt, dass auch in Berlin das Herz schlägt für unser Anliegen, unser maritimes Wahrzeichen zu bewahren“, kommentiert Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, die gestern bekannt gewordene Entscheidung des Haushaltsausschusses. Dieser hatte beschlossen, die für eine Renovierung bereits zugesagten Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro auf 46 Millionen Euro für einen Nachbau aufzustocken. Allers sagte, bei der ursprünglichen Förderzusage habe es sich um Komplementärmittel gehandelt: Für jeden Euro des Bundes hätten Land und Stadt im Zweifel einen Euro dagegenstellen müssen. „Die aktuelle Förderzusage ist eine 100%-Förderung – das entlastet die Stadt Bremerhaven und das Land Bremen erheblich.“
 

Der SPD-Politiker sagte, das Daumendrücken habe sich gelohnt: Auch dass sich zahlreiche Bremerhavenerinnen und Bremerhavener in den Wochen vor der Wahl im Mai in die Unterschriftenlisten der SPD eingetragen hätten, sei in Berlin zur Kenntnis genommen worden. „Die haben in Berlin gemerkt, da hängt eine Stadt an ihrem Schiff“, so Allers. Mit der Bundesförderung sei sichergestellt, dass Bremerhaven mittelfristig nicht als Stadt im Gedächtnis bleibe, in der ein sinkendes Schiff seine Gäste begrüßt: „Sondern als Stadt, in der das Bild des Aufbruchs, des Neubaus der Bark und der Restaurierung der übrigen Museumsflotte die Wahrnehmung dominiert.“ Hinzu komme, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, das der südliche Bereich der Havenwelten um das Deutsche Schifffahrtsmuseum (DSM) aufgewertet werde – auch über Bundesmittel abgedeckt. „Das DSM ist nun in der Pflicht: Das Direktorium bekommt eine zweite Chance für ein nachhaltiges Konzept und um zu zeigen, dass es die Verantwortung annimmt und die Folgerungen daraus nicht mehr vor sich herschiebt.“
 
Allers sagte, die Tatsache, dass Bremerhaven mit großzügiger Hilfe des Bundes seinem Wahrzeichen und dessen Umgebung nun zu neuem Glanz verhelfen könne, bedeute nicht, dass man in anderen wichtigen Politikfeldern nicht vorankomme oder die Hände in den Schoß lege: „Die SPD-geführte Koalition in Bremerhaven wird an ihren Zielen festhalten, die Renovierung und den Neubau der Schulen, den Ausbau der Kindestagesstätten, die Attraktivierung der Stadtteile und die notwendigen Investitionen in Rad-Infrastruktur und gute Wohnungen voranzutreiben – daran soll kein Zweifel entstehen.“ Entsprechend sei die Kritik aus den Reihen der Partei „Die Linke“ deplatziert: „Ich höre von denen immer nur, wogegen sie sind – das reicht aber nicht, auch nicht als Opposition. Man muss immer auch sagen, wofür man ist: Die SPD arbeitet für Bremerhaven, für seine Menschen und für unser Wahrzeichen, das wir jetzt gemeinsam wieder auf Vordermann bringen“, so der SPD-Politiker.

 

 

11.11.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Mit der Grundrente wird die Lebensleistung anerkannt

 

Günthner: Viele Menschen in Bremerhaven profitieren
 
Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat den in der Berliner Koalition erreichten Kompromiss bei der Grundrente begrüßt: „Für uns war das immer eine Frage des Respekts und der Anerkennung: Menschen, die jahrzehntelang Leistungsträger unseres Alltags waren, müssen im Alter besser gestellt werden. Es ist gut, dass mit der Einigung auch die von der Union geforderte unwürdige Bedürftigkeitsprüfung vom Tisch ist.“ In Bremerhaven sind es im laufenden Jahr 2030 Rentner­innen und Rentner, die ergänzende Grundsicherungsleistungen erhalten: „Überwiegend sind es Frauen. Wir gehen davon aus, dass es vermutlich viel mehr Anspruchsberechtigte sind, von denen sich viele schämen, zum Sozialamt zu gehen“, so der SPD-Politiker.
 
Die erreichte Grundrente sei zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil sie das Versprechen einlöse, sich nach einem langen Arbeitsleben auch mit geringem Einkommen auf die Rente verlassen zu können, so Günthner. Der gefundene Kompromiss sei ein wichtiger Schritt, Altersarmut zu verhindern: „Rentnerinnen und Rentner sind nicht gezwungen, erst ihr Vermögen zu verbrauchen. Bestehendes Vermögen bleibt bei der Prüfung außenvor und erhalten – das war uns als SPD im über drei Legislaturperioden dauernden Kampf für die Grundrente sehr wichtig. Das Ergebnis bedeutet auch, dass soziale Schichten leichter durchbrochen werden können und betroffene Menschen auch etwas vererben können.“

Wichtig sei, dass der Anspruch auf Grundrente an die eigene Lebensleistung und nicht an das Vermögen des Lebenspartners gekoppelt sei. „Ich hoffe, dass die Union nun auch den entsprechenden Gesetzentwurf von Sozialminister Hubertus Heil nicht blockieren, sondern zügig mit uns beschließen wird“, so Günthner.

 

10.11.2019 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Zu Besuch bei der Faden gGmbH

 

Am 15. Oktober 2019 besuchte Janina Brünjes, Mitglied der Deputation für Arbeit in der Bremischen Bürgerschaft, die Faden gGmbH, um sich über die Herausforderungen und Chancen der öffentlich geförderten Beschäftigung in Bremerhaven zu informieren. 

Geschäftsführerin Sabine Markmann präsentierte hierbei in welchen Bereichen die faden gGmbH aktiv wirkt. Dieses Profil reicht von einer Holzwerkstatt und Frauenförderung über Mediengestaltung bis hin zu Garten- und Landschaftsbau.

Besonders wichtig ist die Sichtbarkeit der Arbeit, für die die Beschäftigten Wertschätzung und Anerkennung der Bürgerinnen und Bürger erhalten. Diese unmittelbar sichtbaren Ergebnisse zeigen sich z.B. bei dem Landesprogramm PASS (Perspektive Arbeit Saubere Stadt), da die öffentlichen Grünflächen und die Wohnumfeldpflege allen Menschen zugute kommt und das Stadtbild verschönert.

Interessant war insbesondere die Besichtigung der Holzwerkstatt. In einer großen Halle konnte die Gelegenheit genutzt werden, mit den Beschäftigten ins Gespräch zu kommen. Diese berichteten stolz über die teilweise sehr komplexen Anfertigungen aus für beispielsweise Schulen. Janina Brünjes konnte sich von den Ergebnissen überzeugen, vom Holzspielzeug bis zu Groß- und Spezialanfertigungen.  Im Rundgang durch die verschiedenen Produktionsschritte konnte der Prozess von Anfang bis Ende begutachtet werden. Die sehr aufgeschlossenen Beschäftigten erzählten, dass auch die Holzprodukte wieder unter sozialen Gesichtspunkten weitergereicht werden - es gibt günstige Angebote für sozial Bedürftige.

 

Janina Brünjes kommentiert: Hier wird gute Arbeit geleistet! Für uns als SPD spielt die öffentlich geförderte Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen eine wichtige Rolle - es ist ein entscheidendes Instrument, um gerade in Bremerhaven Langzeitarbeitslose wieder einen regulären Alltag zu ermöglichen. Wenn man die Beschäftigten voller Stolz erzählen hört, was sie für eine wichtige Arbeit leisten, geht einem das Herz auf. Wir wollen insbesondere Fördermöglichkeiten aus der EU und vom Jobcenter weiterhin aktiv in Bremerhaven nutzen und die Träger unterstützen. 

 

07.11.2019 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

SPD in Wulsdorf: Ausbau des Midgardwegs

 

Bernd Felis, Vorsitzender der SPD in Wulsdorf, berichtet über den Ausbau des Midgardweges:

Seit Jahren beklagen die Bewohner der Liethbreden-Siedlung den Zustand des Midgardweges als die vorrangige Zu- und Abfahrtsstraße über den Vieländer Weg.

Die Poggenbruchstraße als ehemalige Hauptverbindung wird immer weniger genutzt, da die hier befindliche Bahnquerung für täglich 170 Züge mit steigender Tendenz, sehr häufig, viele Minuten lang, gesperrt ist. Angeforderte Rettungsfahrzeuge werden dementsprechend ebenfalls aufgehalten. 

Die neue „Hauptverbindung“, der Midgardweg, lässt bei der geringen Breite der Asphaltdecke das gefahrenfreie Sich-Begegnen zweier PKW nicht zu. Die zwangsweise zu befahrenen Randstreifen in diesem Waldstück sind tief ausgefahren und in der Regel vermatscht.

Mit Vertretern der Siedlergemeinschaft, der Stadtteilkonferenz und der Amtsleitung Straßen- und Brückenbau haben wir einen Ortstermin organisiert, dessen Ergebnis nicht zielführend war.

Daraufhin haben wir nach Telefonaten mit der zuständigen Stadträtin einen Antrag auf Ausbau des Midgardwegs gestellt. Diesen Antrag haben die Siedlergemeinschaft und Sprecher der Stadtteilkonferenz übernommen und in die Stadtteilkonferenz eingebracht.

Nach Information und Diskussion mit intensiver Beteiligung durch den SPD-Ortsverein haben sich auf der obigen Stadtteilkonferenz ohne Gegenstimme die 59 Anwesenden für den Antrag und dessen Weiterleitung an das Dezernat VI, Bauamt, ausgesprochen.

 

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