30.08.2024 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Pressemitteilung der KOALITION SPD, CDU + FDP
Bremerhaven, den 29. August 2024
Koalition begrüßt Verlegung des KV-Bereitschaftsdienstes ins Klinikum Reinkenheide – Ein wichtiger Schritt für die Gesundheitsversorgung in unserer Region
Die Koalition aus SPD, CDU und FDP begrüßt die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), den Bereitschaftsdienst für Erwachsene und Kinder ab dem ersten Quartal 2025 ins Klinikum Reinkenheide zu verlegen. Diese Maßnahme stellt einen bedeutenden Fortschritt für die Gesundheitsversorgung in Bremerhaven dar und wird langfristig zur Verbesserung der medizinischen Infrastruktur in der Region beitragen.
Jörn Hoffmann (SPD) sieht in dieser Entscheidung „eine solide und zukunftssichere Basis für die Gesundheitsversorgung in Bremerhaven. Die Zusammenarbeit mit dem Klinikum Reinkenheide schafft Strukturen, die langfristig die bestmögliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten werden. Dieser Schritt bringt Bremerhaven auch näher an die Umsetzung eines Integrierten Notfallzentrums (INZ), das die Koalition seit langem fordert.“
Günna Dertwinkel (CDU) hebt die strategische Bedeutung der Verlegung hervor: „Die Bündelung der Dienste am Klinikum Reinkenheide stärkt die Vernetzung der regionalen Gesundheitsdienste, indem sie die Zusammenarbeit zwischen ambulanter und stationärer Versorgung intensiviert. Dies schließt Versorgungslücken und steigert die Effizienz in der Notfallversorgung.“
Bernd Freemann (FDP) unterstreicht den praktischen Nutzen dieser Maßnahme für die Patienten: „Durch die räumliche Nähe von Bereitschaftsdienst und Krankenhaus wird eine schnelle und koordinierte Behandlung ermöglicht, die insbesondere in Notfällen entscheidend sein kann. Die Verlegung ist damit auch ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer integrierten Notfallversorgung.“
Die Koalition dankt der Kassenärztlichen Vereinigung und dem Klinikum Reinkenheide für die erfolgreiche Zusammenarbeit. Diese Entscheidung zeigt, wie wichtig es ist, „gemeinsam die bestmögliche medizinische Versorgung in der Region sicherzustellen.“
26.08.2024 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Stadtverordnetenversammlung am 29. Aug. 2024, 14:30 Uhr
Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt
am Donnerstag, den 29. August 2024 um 14:30 Uhr im Fischbahnhof am Schaufenster 6, Bremerhaven.
Die Tagesordnung ohne Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf >weiterlesen< drücken.
Die Tagesordnung mit Vorlagen sind einsehbar unter www.bremerhaven.de/Verwaltung, Politik + Sicherheit / Kommunaler Sitzungsdienst.
Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.
Der Eingang ist beim Fischkochstudio. Bitte beachten Sie, es findet keine Getränke- und Essensausgabe statt.
Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen, Radio Weser TV überträgt die Sitzung im Livestream = https://www.medialabnord.de/tv-livestream/
20.08.2024 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Pressemitteilung der KOALITION SPD, CDU + FDP
Bremerhaven, 19. August 2024
Koalition beschließt Maßnahmen gegen Autoposer und Lärmbelästigung
Die Autoposerszene in Bremerhaven ist auch in diesem Jahr sehr aktiv und sorgt für erhebliche Unruhe und Beschwerden. Darüber hinaus mehren sich zunehmend Beschwerden von Anwohnern, Gastronomiebesuchern und Hotelgästen über Lärmbelästigungen am Neuen Hafen, insbesondere ausgehend vom Parkplatz vor dem Zoo am Meer. Um den Belästigungen und Verkehrsverstößen entgegenzuwirken, haben Vertreter von Politik und Verwaltung konkrete Maßnahmen beschlossen. Martina Kirchstein-Klingner (SPD), Astrid Milch (CDU) und Bernd Freemann (FDP) haben gemeinsam mit Vertretern der Stäwog, der Polizei, dem Bürger- und Ordnungsamt sowie der BEAN – Bremerhaven nach Lösungen gesucht.
"Die Sicherheit und Lebensqualität unserer Bürger und unserer Gäste stehen an erster Stelle," betont Martina Kirchstein-Klingner. "Wir werden die Lärmbelästigungen und Verkehrsverstöße nicht tolerieren."
Die Autoposer
- fahren rasant auf der Hermann-Henrich-Meier-Straße und beschleunigen abrupt, um die Leistung ihrer Fahrzeuge zu demonstrieren,
- treffen sich regelmäßig auf dem Parkplatz am Zoo am Meer, um ihre Fahrzeuge zur Schau zu stellen.
Hinzu kommen diejenigen Jugendlichen und junge Erwachsene, die den Parkplatz zu einem sozialen Treffpunkt auserkoren haben. Ausgestattet mit Getränken, Musikboxen bzw. leistungsstarken Soundanlangen in ihren Autos sind dort fast an jedem Abend größere Gruppen anzutreffen.
Dies führt zu massiven Beschwerden über Lärmbelästigung, besonders von Anwohnern am Neuen Hafen, aus dem Columbus-Center, Hotelbetreibern und deren Gästen.
Astrid Milch erläutert: "Unsere Maßnahmen zielen darauf ab, die Aktivitäten der Autoposer zu reduzieren und gleichzeitig die Rechte der Anwohner zu schützen."
Erste Maßnahmen:
- Geschwindigkeitshemmer „Kölner Teller“ wurden bereits auf der Hermann-Henrich-Meier-Straße montiert, um die Geschwindigkeit der Fahrzeuge zu reduzieren.
- Ein Einfahrtsverbot von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr nach der Einfahrt zum Parkplatz auf der Hermann-Henrich-Meier-Straße wird angeordnet.
- Elektronische Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz Zoo am Meer zur besseren Kontrolle der Parkplatznutzung wird zeitnah eingeführt.
"Diese Maßnahmen sind notwendig, um die Autoposerszene effektiv zu bremsen und die Sicherheit sowie die Aufenthaltsqualität in den betroffenen Bereichen erheblich zu steigern," erklärt Bernd Freemann. Da der betroffene Bereich ein touristischer Schwerpunkt ist, ist es entscheidend, dass sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Gäste geschützt werden. Bremerhaven ist ein wichtiger Anziehungspunkt für Touristen, daher muss sichergestellt werden, dass unsere Besucher ein angenehmes und sicheres Gefühl in Bremerhaven haben.
Die Polizei wird verstärkte und regelmäßige Kontrollen durchführen, um sicherzustellen, dass die gesetzlichen Vorschriften strikt eingehalten werden. Die bisherigen Kontrollen haben gezeigt, dass die Szene nicht nur lokale Enthusiasten anzieht, sondern auch Teilnehmer aus anderen Regionen. Die Kontrollen werden intensiviert, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und Verstöße konsequent zu ahnden.
Die Ausschusssprecher abschließend: „Uns ist natürlich bewusst, dass es neben den Autoposern viele junge Menschen gibt, die sich mit ihren Autos treffen, um Musik zu hören und zu chillen. Dieses Phänomen ist Teil einer Jugendkultur, die sich um Autos, Musik und soziale Interaktionen dreht. Daher werden wir prüfen, ob ein Bereich geschaffen werden kann, in dem diese jungen Menschen sich mit ihren Fahrzeugen treffen können, ohne die Anwohner zu stören.“
14.08.2024 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
KOA begrüßt die Modernisierung der Notaufnahmen und Neubau Pflegeschule
Pressemitteilung der Koalition aus SPD, CDU und FDP zur Modernisierung der Notaufnahmen in Bremerhaven und dem Neubau der Pflegeschule am Klinikum Reinkenheide
Bremerhaven, 14. August 2024 – Die Koalition aus SPD, CDU und FDP begrüßt die am Dienstag in der Gesundheitsdeputation des Landes Bremen getroffenen Entscheidungen zur Modernisierung der Notaufnahmen in Bremerhaven sowie zur Unterstützung des Neubaus der Pflegeschule am Klinikum Reinkenheide.
Jörn Hoffmann (SPD), Günna Dertwinkel (CDU) und Bernd Freemann (FDP) betonen gemeinsam die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Gesundheitsversorgung in Bremerhaven. „Die Schließung der Notaufnahme des Klinikums Mitte hat die verbliebenen Notaufnahmen stark belastet. Die zusätzlichen Mittel aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2024 sind daher ein wichtiger Schritt, um die Qualität der Notfallversorgung in unserer Stadt sicherzustellen und die Arbeitsbedingungen für das medizinische Personal zu verbessern“, erklärt Jörn Hoffmann.
Mit den 1,2 Millionen Euro aus den Sonderfördermitteln des Landes, die zwischen dem Klinikum Reinkenheide (700.000 Euro) und dem Ameos-Klinikum Bürgerpark (500.000 Euro) aufgeteilt werden, können dringend notwendige bauliche Anpassungen und die Modernisierung der Ausstattung vorgenommen werden. „Diese Investitionen sind entscheidend, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden und den Patientinnen und Patienten in Bremerhaven auch weiterhin eine schnelle und qualitativ hochwertige Notfallversorgung bieten zu können“, so Günna Dertwinkel.
Darüber hinaus begrüßt die Koalition die Unterstützung des Landes für den Neubau der Pflegeschule am Klinikum Reinkenheide, der mit insgesamt 18,6 Millionen Euro gefördert wird. „Die Erhöhung der Ausbildungsplätze von 85 auf 380 ist ein zukunftsweisender Schritt, um dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken und die Ausbildung in Bremerhaven nachhaltig zu stärken“, erklärt Bernd Freemann. „Der Neubau wird nicht nur eine moderne Ausbildung ermöglichen, sondern auch den wirtschaftlichen Betrieb der Pflegeschule verbessern.“
Die Koalition aus SPD, CDU und FDP sieht in diesen Maßnahmen einen bedeutenden Fortschritt für das Gesundheitswesen in Bremerhaven und bedankt sich bei allen Beteiligten, die diese wichtigen Projekte unterstützen. „Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass Bremerhaven auch in Zukunft über eine leistungsfähige und moderne Gesundheitsinfrastruktur verfügt“, so die abschließende Erklärung der drei Politiker.
11.06.2024 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Stadtverordnetenversammlung am 13. Juni 2024
Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, den 13. Juni 2024 um 10.00 Uhr im Fischbahnhof am Schaufenster 6, Bremerhaven.
Die Tagesordnung ohne Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf >weiterlesen< drücken.
Die Tagesordnung mit Vorlagen sind einsehbar unter www.bremerhaven.de/Verwaltung, Politik + Sicherheit / Kommunaler Sitzungsdienst.
Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.
Der Eingang ist beim Fischkochstudio. Bitte beachten Sie, es findet keine Getränke- und Essensausgabe statt.
Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen, Radio Weser TV überträgt die Sitzung im Livestream = https://www.medialabnord.de/tv-livestream/
- [07.06.2024]
- SPD, CDU und FDP fordern sofortige Entlastung der Notaufnahme.
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- SPD verurteilt Schmierereien auf dem Chanukka-Leuchter in der Innenstadt.
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- KOA spricht sich für KESS aus.
- [06.03.2024]
- Gleichberechtigung der Geschlechter.
- [21.02.2024]
- Sicher und gerne queer leben in Bremerhaven.
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