05.12.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP
Weiterbetrieb durch den Großmarkt
Bremerhaven, 1. Dezember 2023.
Die Zukunft der Wochenmärkte ist gesichert. Die Koalition aus SPD, CDU und FDP in Bremerhaven stimmt der kurzfristigen Verlängerung mit dem Großmarkt Bremen zu. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers (SPD), Thorsten Raschen (CDU) und Hauke Hilz (FDP):
„Die Bremerhavener Wochenmärkte spielen nicht nur für die Nahversorgung der Menschen in Bremerhaven mit regionalen und saisonalen Produkten eine wichtige Rolle, sondern sind für viele Marktbesucher auch eine liebgewonnene Institution im Stadtteil. Deswegen haben wir uns – auch in Ermangelung von Alternativen Angeboten – dazu entschieden, den Vertrag mit dem Großmarkt Bremen als Betreiber nochmals zu verlängern. Einen entsprechenden restsicheren Beschluss wird der Ausschuss für öffentliche Sicherheit am 11. Dezember 2023 fassen. Damit ist die Zukunft der Wochenmärkte gesichert. Markbesucherinnen und Markbesucher, sowie Standbetreiberinnen und Standbetreiber können sich darauf verlassen, dass auch in den nächsten Jahren der Einkauf auf dem Wochenmarkt weiterhin dazu gehört. Wir bedauern, dass durch die Suche nach einem neuen Betreiber und einem angepassten Konzept zuletzt eine Unsicherheit in der Bevölkerung entstanden ist. Wichtig ist jetzt: die Zukunft der Wochenmärkte ist gesichert.“
24.11.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Stadtverordnetenversammlung am 30. November 2023
Die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 30. November 2023, um 14.30 Uhr, im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, statt.
Die Tagesordnung können Sie einsehen, wenn Sie unter >weiterlesen drücken<
Die öffentlichen Tagesordnungspunkte mit entsprechenden Vorlagen gibt es unter https://sitzungsapp.bremerhaven.de/ris/bremerhaven/meeting/details/3754.
Für Besucherinnen und Besucher gelten folgende Regelungen:
- Es findet keine Getränke- und Essensausgabe statt.
- Livestream der Sitzung bei Radio Weser.TV (https://www.medialabnord.de/tv-livestream/)
06.11.2023 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Impfen gegen HPV
Politik beschleunigt Maßnahmen gegen die „Impfmüdigkeit“
Hier: Impfen gegen HPV
HPV steht für Humane Papillomviren und sind sehr verbreitet und können unter anderem zu bestimmen Krebsvorstufen und Krebs führen. Diese Infektion zählt zu den häufigsten sexuell übertagbaren Erregern. Es gibt jährlich rund 60.000 Fälle von HPV-bedingten Gebärmutterhalskrebs-Vorstufen und etwas 7.800 Krebserkrankungen bei Männern und Frauen, die durch HPV ausgelöst werden. Die wichtigste Maßnahme gegen bestimmte HPV-Infektionen ist die vorbeugende Schutzimpfung. Es wird empfohlen Mädchen und Jungen im Alter von 9 bis 14 Jahren zu impfen. Diese Impfungen für Jungen und Mädchen werden von den Krankenkassen übernommen.
Mit Beginn der sexuellen Aktivität kann es zu einer Ansteckung mit HPV kommen. Deshalb ist es wichtig, dass vor dem ersten Geschlechtsverkehr eine HPV- Impfung durchgeführt wird. Impfen schützt zu nahezu 100 Prozent vor einer Infektion mit den HPV-Typen.
Jörn Hoffmann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion: „Impfungen können einen Schutz vor bestimmten Infektionskrankheiten bieten und haben dazu geführt, dass viele Krankheiten nicht mehr vorkommen oder deren Verbreitung erheblich reduziert werden konnte“.
Gemäß einer vom RKI – Robert Koch Institut - veröffentlichten Impfquote, hat das Bundesland Bremen mit Abstand sehr schlecht abgeschnitten. Man kann aber bei dieser Ermittlung der Stadtgemeinde Bremen nicht vorwerfen, nicht gegen die Humane Papillomviren zu impfen.
Nach den Informationen vom Gesundheitsamt Bremen werden in einer nicht unerheblichen Anzahl Schülerinnen und Schüler in den 6. Klassen gegen den HPV-Virus geimpft. Das Gesundheitsamt Bremerhaven impft aber nicht gegen den Virus und das soll und muss umgehend behoben werden.
Hoffmann weiter: „Der SPD ist es bei diesem Thema wichtig, dass das Gesundheitsamt eine gezielte Aufklärung organisiert mit dem Ziel, dass auch in diesem wichtigen Bereich der Impfmüdigkeit der Kampf angesagt wird. Eltern müssen über die Möglichkeiten der Präventionsvorsorge des Gesundheitsamtes auch zum Thema HPV-Impfung durch geeignete und professionelle Öffentlichkeitsarbeit informiert werden. Wichtig hierbei ist auch die gezielte Ansprache der Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund.“
Das Gesundheitsamt wird mit einem Antrag der Koalition im nächsten Gesundheitsausschuss am 22. November 2023 aufgefordert, umgehend eine Aufklärungskampagne gemeinsam mit den Krankenkassen, pro familia, dem Jugend- und Schulamt zur Impfaufklärung für die HPV-Impfungen für Kinder und Jugendliche zu organisieren“.
01.11.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP
Gemeinsame Pressemitteilung vom 24.10.2023
Kein Platz für Gewalt im Sport
Kein Platz für Gewalt im Sport – Sportpolitische Sprecher:innen der Koalitionsfraktionen sind entsetzt über die Gewalttat am vergangenen Sonntag gegen einen Fußballschiedsrichter in Wulsdorf.
Leider ist es in Bremerhaven erneut zu einer körperlichen Gewalttat gegen einen Schiedsrichter in der Landesligapartie TSV Wulsdorf gegen ATS Buntentor gekommen. Hierbei soll der Schiedsrichter in der Halbzeitpause von einem Spieler von hinten geschlagen und selbst am bodenliegend weiterhin mit Tritten verletzt worden sein. Dank des beherzten Eingreifens der Mannschaftskollegen und Vereinsvertreter:innen konnte noch Schlimmeres verhindert werden. „Ich bin sehr besorgt über die negative Entwicklung von fehlendem Respekt und der Bereitschaft zur Durchführung von Körperverletzungen auf den Fußballplätzen. Es sollte unbedingt bereits im Jugendbereich verstärkt darauf hingewiesen werden, dass Gewalt keine Lösung ist“, so die sportpolitische Sprecherin der CDU-Stadtverordnetenfraktion Jasmin Steinbach. Auch FDP-Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für Sport und Freizeit Marko Miholic macht sich
große Sorgen über die Zukunft des Fußballsports: „Wir sind alle gefordert mehr gegen Gewalt zu tun, damit Fußball weiterhin für viele Menschen eine tolle Sportart bleibt. Zur Not dürfen Vereine, die besonders negativ durch ihre Akteure auffallen, in Zukunft keine finanziellen Fördermittel erhalten, wenn sich derartige Fälle häufen.“
Bremerhavens ehemaliger Schiedsrichterobmann und Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit Dominique Ofcarek macht schon seit langer Zeit auf diese negative Entwicklung im Fußball aufmerksam. In der Vergangenheit ist es immer wieder zu Körperverletzungen gegen Schiedsrichter:innen gekommen, auch wenn in jüngster Zeit die Vorfälle glücklicherweise leicht rückläufig sind bzw. sich „nur“ auf Beleidigungen gegenüber den Schiedsrichter:innen beschränkten. „Nach dieser Gewalttat am Sonntag müssen der Verein und der Bremer Fußball-Verband entsprechende Konsequenzen ziehen. Diese Personen machen den Sport kaputt und haben auf keinem Fußballplatz mehr etwas zu suchen. Des Weiteren tragen diese Taten nicht dazu bei, die Nachwuchssorgen im Schiedsrichterwesen in den Griff zu bekommen. Die Schiedsrichterausschüsse auf Verbands- und Regionsebene leisten mit Engagement im Bereich der Schiedsrichteraus- und -weiterbildung eine gute Arbeit, die jedoch durch solche Straftaten nicht gewürdigt wird. Wir akzeptieren keinen Raum für Gewalt und Rassismus auf Bremerhavener Sportplätzen.
Insbesondere aktive Sportler:innen, Funktionäre und allen voran Trainer: innen und Übungsleiter:innen müssen ihre Vorbildfunktion verantwortlich wahrnehmen, damit wieder mehr Respekt und sportlicher Erfolg eine Rolle spielen.“
Die Sprecher:innen für Sport und Freizeit der Koalition
Dominique Ofcarek Jasmin Steinbach Marko Miholic
SPD-Fraktion CDU-Fraktion FDP-Fraktion
09.10.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Pressemitteilung der KOALITION SPD, CDU + FDP
Koalition begrüßt Umsetzungsplanung eines schwarzstartfähigen Kraftwerks
Um die Folgen eines möglichen Blackouts im Bremerhavener Stromnetz und für unsere Region beherrschbarer zu machen, begrüßen Jörn Hoffmann (SPD), Thorsten Raschen, MdBB (CDU) und Bernd Freemann (FDP) die Umsetzungsplanung im Magistrat, das Müllheizkraftwerk zu einem schwarzstartfähigen Kraftwerk auszubauen, wie es im Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP vereinbart wurde.
Die Sicherung der Energieversorgung ist eine Kernaufgabe im heutigen Katastrophenschutz, der sich die Bremerhavener Koalition gemeinsam mit externen Partnern in den letzten Jahren, auch bedingt durch den Krieg in der Ukraine, verstärkt angenommen hat. Eine logische Konsequenz ist es, die Sicherung der Stromversorgung durch ein schwarzstartfähiges Kraftwerk zu prüfen, um Versorgungsengpässe oder Störungen für das öffentliche Gemeinwesen im Ernstfall zu vermeiden. Die Koalition begrüßt deshalb die Initiative zwischen der BEG und dem Netzbetreiber, die Umsetzungsplanungen zu konkretisieren, um eine möglichst schnelle Wiederherstellung der Versorgung des Stromnetzes im Falle eines Blackouts beherrschbar zu machen. In einer Machbarkeitsstudie sollen anschließend die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein parallel betriebenes Stromnetz geprüft und eine Kosteneinschätzung erarbeitet werden.
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