08.09.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Stadtverordnetenversammlung am 13.09.2023
Die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Mittwoch, den 13. September 2023 um 14.30 Uhr im Friedrich-Schiller-Haus (Ella Kappenberg-Saal/Aula), Lloydstraße 15, Bremerhaven .
Die Tagesordnung ohne Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf >weiterlesen< drücken.
Die entsprechenden Vorlagen der TO sind einsehbar unter www. bremerhaven.de/Verwaltung, Politk + Sicherheit / Kommunaler Sitzungsdienst.
Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.
Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen. Radio Weser TV überträgt die Sitzung im Livestream
https://www.medialabnord.de/tv-livestream/
27.06.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2023
Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammung der Stadt Bremerhaven findet statt am Dienstag, den 04. Juli 2023 um 14.30 Uhr im Fischbahnhof am Schaufenster 6, Bremerhaven.
Die Tagesordnung ohne Vorlagen finden Sie, wenn Sie auf >weiterlesen< drücken.
Die entsprechenden Vorlagen der TO sind einsehbar unter www.bremerhaven.de/Verwaltung, Politik + Sicherheit/Kommunaler Sitzungsdienst.
Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.
Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen. Radio Weser TV überträgt die Sitzung im Livestream. https://www.medialabnord.de/tv-livestream/
05.05.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP
Planung eines Quartiersbildungszentrums – ein wichtiger Baustein für Lehe
Bremerhaven 03. 05. 2023
Die Bremerhavener Koalition aus SPD, CDU und FDP hat in Zusammenarbeit mit dem Magistrat die Planung für die Realisierung eines Bildungshauses im Ortsteil Goethestraße beschlossen. Dort werden verschiedene Institutionen unter einem Dach vereint mit dem Ziel, die Bildungsbedingungen im Quartier für Familien und Kinder langfristig zu verbessern. Dafür konnte die Stadt nun die sogenannten „Grünen Häuser“ an der Ecke Goethestraße / Eupener Straße erwerben. Nach einer Kernsanierung wird das Haus für die Kinderbetreuung mit Außengelände fit gemacht.
„Die Einrichtung eines Bildungshauses ist ein wichtiger Meilenstein für die Quartiersentwicklung in Lehe. Dort sollen insbesondere bildungsferne Haushalte von den Angeboten profitieren und Kinder ab drei Jahren von Anbeginn gefördert werden“, betont Sönke Allers, SPD-Fraktionsvorsitzender. Damit reagiert die Politik auf die komplexe Problemlage im Goethequartier.
Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender, meint dazu: „Das Bildungshaus soll bewusst für die Menschen im Ortsteil Lehe hin geöffnet werden und ein enger Austausch durch die Schaffung von Angeboten stattfinden, die auf die speziellen Bedürfnisse der Menschen vor Ort ausgerichtet sind. Dazu gehört auch, das Verhältnis zur Ortspolizeibehörde durch eine Anlaufstelle nachhaltig zu verbessern.“
Um den Herausforderungen vor Ort langfristig zu begegnen, sollen Familien durch Hilfen des Sozialen Dienstes ab der ersten Phase der Familienbildung unterstützt und beraten werden. Dieses Angebot gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche. „Das Bildungshaus kombiniert Kita und sozialen Dienst und ist damit eine Einrichtung, die Bildung ganzheitlich von der Familie her denkt. So sollen echte Bildungschancen für die Kinder, aber auch für Familien, geschaffen werden“, so Hauke Hilz, FDP-Fraktionsvorsitzender.
Ein wichtiger Eckpfeiler des Bildungshauses ist außerdem die Realisierung der Maßnahme „Familienschule“ mit einem umfassenden, fachlichen Bildungsangebot und individualisiertem Unterricht. Dafür arbeiten die Bereiche Bildung und Jugendhilfe mit Hilfen zur Erziehung zusammen.
Durch eine enge Zusammenarbeit verschiedener Initiativen wird das Bildungshaus mit Leben gefüllt und soll den Menschen vor Ort eine Perspektive zur Verbesserung ihrer Lebenssituation bieten.
17.04.2023 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Stadtverordnetenversammlung am 20. April 2023
Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 20. Wahlperiode findet statt am Donnerstag, dem 20.04.2023, um 14:30 Uhr im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, Bremerhaven.
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Die Vorlagen sind einsehbar unter Seestadt Bremerhaven www.bremerhaven.de / Verwaltung, Politik und Sicherheit / Kommunaler Sitzungsdienst.
Wir freuen uns, wenn Sie als Gast an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.
Gerne können Sie die Sitzung auch live verfolgen. Radio Weser TV übeträgt die Sitzung im Livestream: https://www.medialabnord.de/tv-livestream/
14.04.2023 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
Die Bürgerbeteiligung muss moderner und zweigleisig werden
„Wir sind an vielen Stellen schon jetzt ganz gut aufgestellt; was fehlt ist eine digitale Anbindung und vor allem eine bessere Strukturierung der vielfältigen Beteiligungswege“, so der SPD Sprecher für den Bereich Verfassung und Geschäftsordnung, Stadtverordneter Harry Viebrok.
Viebrok bezieht sich auf die NZ Berichterstattung über neue digitale Lösungen unterhalb von Bürgerentscheid, Bürgerbegehren und Einwohnerantrag. „Es sollte tatsächlich eine webbasierte Debattenebene geben, deren Themen auch durch die Bürger:innen selbst initiiert werden können. Die so aufgepoppten Themen könnten dann frühzeitig von der Verwaltung aufgegriffen und ggf. auch gleich umgesetzt werden. Auch die Stadtteilkonferenzen oder die Parteien könnten sich damit auseinandersetzen“, so Viebrok.
Auf der anderen Seite sollten die Erwartungen nicht zu hoch ansetzen. Schaut man sich die Teilnehmerzahlen der Bürgerinnen und Bürger, z.B. der Städte Flensburg, Detmold und Jena an, so ist die Beteiligung vermutlich höher als im Standardverfahren – aber auch nicht exorbitant. Es dürften sich aber zumindest andere Personen angesprochen fühlen. „Die Komplexität der Vorlagen schreckt einfach ab - Vorlagen des Bau- und Umweltausschusses sind teilweise mehrere hundert Seiten lang. Und da entsteht ein schmaler Grat zwischen fachgerechter Reduktion auf der einen und populistischer Vereinfachung auf der anderen Seite“ stellt Viebrok fest.
Zugleich muss aus Sicht der SPD Fraktion sichergestellt werden, dass besonders die erfolgreichen neuen analogen Informations- und Beteiligungsformate weiter angeboten werden. Für alles Weitere gibt es klare gesetzliche Regeln.
Jede Idee und Vorstellung kommt aber irgendwann an den Punkt, wo gesellschaftliche Tatsachen, Regeln und Gesetze die Möglichkeiten einschränken. Genau an diesem Punkt ist es aus Sicht der SPD Fraktion notwendig, dass Kommunalpolitik den Faden aufnimmt und innerhalb der Rahmenbedingen Lösungen entwickelt.
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